Nach Eiseskälte
Berlin plant neue Regeln bei Glatteis: Ist Streusalz bald erlaubt?
29.01.2026 – 13:39 UhrLesedauer: 1 Min.
Die Hauptstadt erwägt eine Gesetzesänderung für den kurzfristigen Einsatz von Taumitteln. Das plant die Verkehrssenatorin.
Nach anhaltender Glätte auf Berliner Straßen hat der Landtag über neue Regelungen für Taumittel beraten. Das aktuelle Straßenreinigungsgesetz erlaubt keinen kurzfristigen Einsatz von Taumitteln bei Glatteis, erklärte Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) am Donnerstag im Landtag.
Der Senat erwägt eine Änderung des Straßenreinigungsgesetzes nach Hamburger Vorbild. Diese würde der zuständigen Senatorin eine Ermächtigungsgrundlage geben, um bei Glatteis schnell reagieren zu können. Künftig könnte in Gefahrensituationen Streusalz eingesetzt werden.
Bonde sprach über die Abwägung zwischen Umweltschutz und Sicherheit: „Wir sind uns der Auswirkungen von Taumitteln auf die Umwelt und das Grundwasser bewusst.“ Dennoch sehe sie die Notwendigkeit bei einer „Gefahr für Leib und Leben“.
Die geplante Gesetzesänderung soll neben dem Schutz der Bürger auch die Krankenhäuser entlasten. Durch weniger glättebedingte Unfälle könnten Notaufnahmen vor zusätzlichen Belastungen bewahrt werden. Wann die Änderung des Straßenreinigungsgesetzes beschlossen werden soll, blieb in der Landtagssitzung offen.
