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Home » Friedrich Merz bei Giorgia Meloni: Neue Bündnisse
Politik

Friedrich Merz bei Giorgia Meloni: Neue Bündnisse

Von zeit-heute.deJanuar 23, 20262 Min Gelesen
Friedrich Merz bei Giorgia Meloni: Neue Bündnisse
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Friedrich Merz bei Giorgia Meloni: Neue Bündnisse

Beide sind sich auch einig, wie das gelingen kann. Friedrich Merz formuliert es so: „Wir arbeiten für ein Europa, das sich jetzt wirklich auf das Wesentliche konzentriert.“

Das Wesentliche, das sind für Friedrich Merz gerade zwei Dinge: verteidigungsfähig werden. Und wettbewerbsfähig. „Europas Wirtschaft muss neuen Schwung bekommen“, sagt er. Und zwar, indem „wir die Bürokratie wirklich ernsthaft zurückbauen“ und mit einer „ehrgeizigen europäischen Handelspolitik“. Mercosur, das ist seine Botschaft, ist erst der Anfang.

Merz‘ Ziel ist klar – und ambitioniert. „Der relevante Markt ist nicht mehr der europäische Markt, es ist der globale Markt, auf dem wir wettbewerbsfähig werden müssen“, sagt Merz. Um das zu erreichen, drängt er die EU-Kommission gerade, eine fällige Reform des Fusionskontrollrechts vorzulegen. Es soll, findet Merz, künftig „grenzüberschreitende Fusionen“ von Unternehmen in der EU erlauben. Um Weltmarktführer zu formen.

Giorgia Meloni schimpft dann noch auf die „gewisse ideologische Dimension“ der Klimapolitik, die „unsere Unternehmen in die Knie gezwungen“ habe. Besonders die Vorschriften für die Autoindustrie gehen ihr auch jetzt, nach dem Aus fürs strenge Verbrenner-Aus, noch zu weit. Das seien „sehr zaghafte Vorstöße“ gewesen, man müsse noch „viel mehr machen“, sagt sie.

Als es um die Verteidigungsfähigkeit geht, wird es auf einmal doch noch düster. Friedrich Merz skizziert ähnlich wie schon in Davos das große Bild. „Wir ringen um ein geeintes Europa und eine gestärkte Nato in einem neuen Zeitalter der Großmächte“, sagt der Kanzler.

Und diesmal buchstabiert Merz aus, was das für die Verteidigungsindustrien bedeutet, in der Deutschland nun auch mit Italien „vertieft“ zusammenarbeiten wolle. Drei Ziele müsse die EU im Blick behalten, sagt Merz: Erstens müssten die Waffensysteme vereinfacht werden. „Wir bauen zu kompliziert.“ Europa hätte, zweitens, „zu viele Systeme“. Und drittens brauche es „höhere Stückzahlen“.

Als ein Journalist Meloni irgendwann fragt, ob sie nun die neue erste Partnerin des Kanzlers in Europa sei, jetzt, wo es mit Macron immer häufiger krisele, da lachen sich beide kräftig an. Und lächeln lange weiter.

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