BSW-Fraktionschefin Zimmermann zieht sich aus Politik zurück

Landespolitik in Sachsen

BSW-Fraktionschefin zieht sich aus Politik zurück

Die sächsische BSW-Fraktionsvorsitzende Sabine Zimmermann legt Ende des Jahres ihr Landtagsmandat nieder. Das ist der Grund.

Die sächsische BSW-Fraktionsvorsitzende Sabine Zimmermann hat am Mittwoch in Dresden ihren vollständigen Rückzug aus der Politik angekündigt. Sie wird Ende des Jahres sowohl den Fraktionsvorsitz als auch ihr Mandat im Landtag abgeben.

Als Grund nannte Zimmermann eine schwere Krankheit zu Jahresbeginn. Die 64-Jährige sagte: „Diese hat mir die Grenzen aufgezeigt. Sie hat mir viel Kraft genommen, und deshalb ziehe ich mich aus der aktiven Politik zurück.“ Nach einem Leben in der Politik sei ihr diese Entscheidung nicht leicht gefallen.

Wer künftig die BSW-Fraktion führen wird, bleibt vorerst offen. Fraktionssprecherin Ines Schwarze kündigte an, man werde später darüber informieren. Für den Pressetermin im Landtag war ursprünglich ein Ausblick auf die weitere Ausrichtung der Fraktion angekündigt. Schwarze erklärte, es habe sich kurzfristig vieles geändert. Auch Zimmermanns Stellvertreter Ronny Kupke erschien nicht wie angekündigt.

Der neu gewählte Landesparteivorsitzende teilte gemeinsam mit Co-Vorsitzendem Jörg Scheibe mit, man werde „in enger Zusammenarbeit mit Sabine und der Bundespartei im Sinne der Bürger eine tragfähige Lösung für unsere Landtagsfraktion finden“. Weiter hieß es: „Wir wünschen Sabine alles erdenklich Gute und danken ihr für alles, was sie für das BSW geleistet hat.“ Auf den frei werdenden Sitz im Landtag rückt laut Wahlgesetz ein Kandidat von der BSW-Landesliste der Wahl vom September 2024 nach.

Am vergangenen Wochenende hatte das BSW bei einem Landesparteitag in Bautzen Kupke und Scheibe zum neuen Parteivorstand gewählt. Zimmermann hatte nicht mehr kandidiert. Der bisherige Berater des Landesverbandes und Leipziger Journalistik-Professor Marcel Machill erklärte kurz nach dem Parteitag seinen Austritt.

Ihrer Partei wünschte Zimmermann alles Gute. Die 64-Jährige sagte: „Ich bin mir sicher, dass das BSW auch hier in Sachsen all denen eine Stimme weitergeben wird, die nicht von der herrschenden Politik mit bedacht werden.“

Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr führte Zimmermann den Wahlkampf des sächsischen BSW als Spitzenkandidatin an. Die Partei erreichte aus dem Stand 11,8 Prozent und stellt mit 15 Abgeordneten die drittgrößte Fraktion im Parlament. Eine Regierungsbeteiligung scheiterte in der Sondierungsphase mit CDU und SPD. Das BSW sah keine ausreichende Übereinstimmung bei den Themen Krieg und Frieden, Finanzpolitik und Migration.