Machnig wirft SPD-Spitze «eine Art Selbstermächtigung» vor

Regierungsbildung

Machnig wirft SPD-Spitze „eine Art Selbstermächtigung“ vor

Die SPD hat eine historische Wahlniederlage erlebt. Parteichef Klingbeil will nun auch die Spitze der Bundestagsfraktion übernehmen. Der frühere Wahlkampfmanager Machnig spricht von „Bonapartismus“.

Der frühere SPD-Wahlkampfmanager Matthias Machnig hat scharfe Kritik an den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken geübt. Nach der historischen Wahlniederlage sei es befremdlich, dass es keinen Moment des Innehaltens, keine kritische Selbstüberprüfung oder Selbstreflexion gebe, sagte der ehemalige Thüringer Wirtschaftsminister und Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium „t-online“.

„Stattdessen hat Klingbeil das politische Vakuum in der Nacht zu seinen Gunsten genutzt. Das ist eine Art Selbstermächtigung oder gar Bonapartismus“, so Machnig. „Ob das der SPD langfristig nutzt oder schadet, ist eine mehr als offene Frage.“

Er wies darauf hin, dass unter anderem Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck und FDP-Chef Christian Lindner Verantwortung für die Wahlergebnisse ihrer Parteien übernommen hätten. „Nur in der SPD gibt es ein Weiter-so. Es geht den Verantwortlichen erkennbar eher darum, ihre Position abzusichern und die eigenen Karrierepfade weiterzuentwickeln.“

Die neue SPD-Bundestagsfraktion wählt heute den Nachfolger ihres bisherigen Vorsitzenden Rolf Mützenich, der nach der Wahlniederlage am Sonntag seinen Rückzug angekündigt hatte. Einziger Kandidat für den Posten ist Klingbeil. Er war am Wahlabend wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale vom Parteipräsidium vorgeschlagen und einen Tag später einstimmig vom Fraktionsvorstand nominiert worden.