Obwohl das BSW nicht in den Bundestag gekommen ist, möchte Sahra Wagenknecht weitermachen. Schuld am schlechten Ergebnis sind laut Wagenknecht andere.
Für das Bündnis Sahra Wagenknecht fehlten bei der Bundestagswahl 0,03 Prozentpunkte oder umgerechnet gut 13.000 Stimmen, um in das Parlament einzuziehen. Wagenknecht macht für den verpassten Einzug in den Bundestag vor allem äußere Faktoren verantwortlich. Von Selbstkritik keine Rede Laut der Parteispitze gab es viele Gründe, warum es die Partei nicht geschafft hat.
Widerspenstige Mitglieder aus dem Hamburger Landesverband. Die Regierungsverantwortung in den Bundesländern, die mit vielen Kompromissen verbunden ist. Die Attentate im Vorfeld der Wahl, die das Thema Migration in den Fokus rückten, eine „mediale Negativkampagne“ gegen ihre Partei und auch die Umfrageinstitute, die das BSW künstlich kleingerechnet hätten.
Das sind Narrative, die an den Grundfesten der Demokratie rütteln. Das BSW scheint nach der Wahl den gefährlichen Pfad der Verschwörungserzählungen einzuschlagen. Und sie kündigt eine Prüfung der Rechtmäßigkeit der Wahl an.
Es schien, als schlage Sahra Wagenknecht wild in alle Richtungen, als sie in der Bundespressekonferenz ihre Erklärungen für das Scheitern des BSW vortrug. Sie hatte ihr Schicksal vor der Wahl eigentlich an das Ergebnis geknüpft, wörtlich gesagt, dass eine Partei, die nicht im Bundestag ist, „in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr“ sei. Politisch müsste Wagenknecht also tot sein. Doch nun, nach der Wahl, will sie davon nichts mehr wissen.
Schuld sind alle anderen
Statt ihren Abschied zu verkünden, trug sie eine Liste von Gründen vor, die ihrer Meinung nach für die Misere verantwortlich seien. Zuerst nannte sie die Koalitionen auf Länderebene, die bei potenziellen BSW-Wählern abschreckend gewirkt hätten. Denn in den Landeshaushalten sei wenig Spielraum für BSW-Politik, wenn noch nicht einmal das Geld für „kostenlose Mittagessen“ in Schulen vorhanden sei. Man kann das als harten Aufschlag in der Realität werten – und es zeigt auch die populistische Seite der Partei. Die Lösungen sind meist komplizierter als Wahlslogans wie „Krieg oder Frieden“.
Der Digitalminister Steffen Schütz (BSW) aus Thüringen reagierte auf die Kritik der Parteispitze. „Thüringen, Sachsen und Branden liegen deutlich über dem Bundesdurchschnitt“, sagte er t-online. Er rate davon ab, vorschnelle Schlüsse zu ziehen. Stattdessen wünsche er sich, dass „wir das gemeinsam und geschlossen zwischen Bundesvorstand und Landesverbänden tun“. Er gehe davon aus, „dass wir alle miteinander gestärkt aus dieser Debatte hervorgehen“.
Der zweite Grund, den Wagenknecht für das knappe Scheitern des BSW anführte, hatte zum Erstaunen vieler mit der Mitgliederaufnahme zu tun. Junge Parteien würden nicht nur engagierte Menschen anziehen, sondern auch schwierige Charaktere mit negativen Absichten. Sie nannte explizit die Hamburger BSW-Rebellen, die gegen die restriktive Aufnahmepraxis aufbegehrt hatten. Sie hatten sogar gegen die Satzung des BSW geklagt. t-online hatte als Erstes über Dejan Lazić und Norbert Weber berichtet. Das Ziel der beiden BSW-Mitglieder war eigentlich, das Bündnis demokratischer zu gestalten, mit mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für Mitglieder. Nun werden sie von Wagenknecht für den Abstieg der Partei mitverantwortlich gemacht.
Auf Anfrage teilte Dejan Lazić mit: „Schwierige Charaktere und Geltungssüchtige finden sich in den Parteivorständen des BSW. Ihr Hauptinteresse: Mandate und gut dotierte Posten sichern“. Lazić weiter: „Statt mit uns Kritikern zu reden, wurden wir sektenartig exkommuniziert. Es glich einer mittelalterlichen Inquisition.“ Er spielt also den Ball an die Parteispitze zurück.
Die Zerrissenheit in der jungen Partei ist an diesem Montag zu spüren. Niemand will verantwortlich sein. Einige der von Wagenknecht vorgebrachten Punkte hatten aber auch Hand und Fuß. Etwa, dass es eine große Herausforderung gewesen sei, eine schlagfertige Kampagne für eine vorgezogene Neuwahl zu erstellen. Hier hatte die Partei Wettbewerbsnachteile, konnte nicht auf Erfahrungswerte zurückgreifen und musste stark improvisieren.
