Diese Politiker stimmten im Bundestag für ihn

Kanzler verliert Vertrauensfrage

Diese Politiker haben für Scholz gestimmt

Der Bundestag hat dem Bundeskanzler das Vertrauen entzogen. Allerdings haben einige Abgeordnete auch aus anderen Parteien für ihn gestimmt.

Das Ergebnis war deutlich: Lediglich 207 Mitglieder des Deutschen Bundestages haben am Montagnachmittag Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen ausgesprochen. Um die Abstimmung zu überstehen, waren dagegen 367 Stimmen erforderlich gewesen. Mehr dazu lesen Sie hier.

Vor der Abstimmung war davon ausgegangen worden, dass lediglich die SPD-Bundestagsfraktion für Scholz stimmen wird, während sich die Grünen-Fraktion enthalten wollte. Bei allen anderen Parteien war erwartet worden, dass sie gegen Scholz stimmen und damit den Weg für Neuwahlen ermöglichen werden.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung zeigen dagegen, dass es neben der SPD auch aus anderen Parteien einige Stimmen für Scholz gab. Innerhalb der AfD sprachen insgesamt drei Abgeordnete Scholz das Vertrauen aus: die Abgeordneten Edgar Naujok, Jürgen Pohl und Christina Baum.

Baum hatte noch kurz vor Bekanntgabe des Ergebnisses im Bundestag ihre Zustimmung dadurch begründet, sie befürchte bei Neuwahlen einen Sieg des CDU-Chefs Friedrich Merz und dadurch weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Baum lehne das ab. In der AfD enthielt sich zudem der langjährige Fraktionschef Alexander Gauland bei der Abstimmung. Drei Stimmen wurden bei der AfD zudem nicht abgegeben.

In den übrigen Parteien wurde dagegen fast ausnahmslos gegen Scholz gestimmt: Die Mitglieder der Union und des BSW stimmten geschlossen gegen den Kanzler. Das Gleiche gilt für die Linkspartei und die FDP, wobei dort jeweils zwei Stimmen nicht abgegeben wurden.

Drei weitere Stimmen erhielt Scholz allerdings von fraktionslosen Abgeordneten. Das Vertrauen sprachen ihm nicht nur die zwei ehemaligen AfD-Politiker Robert Farle und Thomas Seitz aus, sondern auch Volker Wissing: Der Justiz- und Verkehrsminister war infolge des Bruchs der Ampelkoalition aus der FDP ausgetreten und ist weiter Mitglied der Bundesregierung.