Pistorius will Schuldenbremse für Deutschlands Verteidigung lockern

Um Verteidigung zu sichern

Pistorius will Schuldenbremse lockern

Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert eine flexiblere Schuldenbremse. Das soll Deutschlands Verteidigung sichern.

Deutschland muss nach Worten von Verteidigungsminister Boris Pistorius seine Rolle in der Verteidigung verstärken, wenn sich die USA weniger auf Europa konzentrieren. Um das nötige Geld aufzubringen, brauche es eine Änderung der Schuldenbremse des Landes, sagt Pistorius.

Es sei nicht sinnvoll, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Deutschland zu präsentieren, das zwar schuldenfrei, aber deshalb weniger verteidigungsfähig sei.

Die Minderheitsregierung in Berlin werde alles daran setzen, die anstehenden Rüstungsprojekte noch vor der für Februar geplanten Wahl vom Parlament verabschieden zu lassen. Darüber habe er mit dem Finanzminister gesprochen.

Die Wirtschaftsweisen plädierten zuletzt für eine flexiblere Schuldenbremse. Hintergrund ist der erhebliche Finanzbedarf etwa für Infrastruktur-Investitionen.