23. Februar 2025
Was dem Neuwahl-Termin im Weg steht
Aktualisiert am 13.11.2024 – 11:58 UhrLesedauer: 2 Min.
Nach langen Diskussionen ist nun ein Wahltermin gefunden. Doch rund um diesen Tag gibt es einiges, was die Wahl kompliziert machen könnte.
Die Ampelregierung ist am Ende, der Fahrplan bis zur Neuwahl steht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen zu wollen – und damit den Weg für Neuwahlen freizumachen. Die sollen dann am 23. Februar 2025 stattfinden. Bundespräsident Steinmeier hat den Zeitplan bereits abgesegnet.
Doch rund um diese beiden Tage gibt es einiges, was die Planung der Wahl womöglich vor besondere Herausforderungen stellen könnte. t-online gibt einen Überblick:
In zwei Bundesländern könnten viele Menschen nicht zu Hause sein, wenn gewählt wird. In Sachsen und Thüringen enden die Winterferien nämlich erst am Freitag, dem 21. Februar. Viele dürften an dem Wochenende, an dem die Wahl stattfinden soll, noch unterwegs sein. Im Saarland beginnen die Ferien einen Tag nach den Neuwahlen. Die Saarländer dürften womöglich bereits Urlaube ab Freitagabend oder Samstag gebucht haben.
Das Problem ist aber nicht nur, dass viele Menschen am Wahlsonntag nicht vor Ort sein könnten. Immerhin gibt es die Möglichkeit zur Briefwahl, wenngleich nicht alle Wähler diese auch nutzen. Jedoch: In den Ferien könnten sich auch weniger Wahlhelfer finden. Und die Parteien könnten es schwerer haben, genügend Freiwillige für den Wahlkampf zu mobilisieren.
Wie Passanten in Berlin auf den Wahltermin reagiert haben, können Sie sich hier im Video ansehen.
Video | Gemischte Reaktionen auf Neuwahl-Termin: „Kann nur zum Wohl der Bürger sein“
Karneval, Fasching und Fastnacht könnten die Wahlorganisation in einigen Regionen erschweren, besonders in Nordrhein-Westfalen. In Karnevalshochburgen wie Köln laufen die Vorbereitungen weit im Voraus an. So startet ab dem 24. Januar die „Lachende Kölnarena“, die größte Karnevalssitzung der Stadt mit mehr als 100.000 Besuchern. Sie bringt bis Anfang März fast durchgehend volle Hallen – wahrscheinlich auch am Wahltag selbst.
Nicht nur in Nordrhein-Westfalen ist Karneval ein Thema: Auch in Rheinland-Pfalz, Hessen, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen, Brandenburg und Schleswig-Holstein wird ausgiebig gefeiert. In München zieht am geplanten Wahltag sogar der Faschingsumzug der „Damischen Ritter“ durch die Fußgängerzone.
Das Problem ist nicht, dass alle am Wahltag unbedingt Karneval feiern wollen. In den Karnevalshochburgen engagieren sich viele Menschen ehrenamtlich in Karnevalsvereinen. Haben Sie neben all den Vorbereitungen genügend Zeit, um sich auch noch als Wahlhelfer einzubringen?
Der Präsident des Festkomitees Kölner Karneval, Christoph Kuckelkorn, gibt sich jedenfalls gelassen. „Die Erfahrung zeigt, dass sich ehrenamtlich aktive Menschen oft in verschiedenen Bereichen gleichzeitig engagieren“, erklärt er auf Anfrage von t-online. In Köln, wo Zehntausende Freiwillige den Karneval gestalten, rechne er auch mit genügend Wahlhelfern.
Der Januar ist zwar der frostigste Monat im Jahr. Ein Kälteeinbruch im Februar ist aber alles andere als ausgeschlossen. Ein solcher könnte die Wahlen in Deutschland erheblich beeinträchtigen. Insbesondere ländliche Regionen und abgelegene Dörfer wären betroffen, da gesperrte Straßen und rutschige Wege es vielen Wählern erschweren könnten, zum Wahllokal zu gelangen.
Auch ältere Menschen und Personen ohne Auto hätten es dann schwer, ihre Stimme abzugeben: ein möglicher Dämpfer für die Wahlbeteiligung. Ein harter Winter würde außerdem der Logistik zu schaffen machen. Der Transport von Wahlmaterialien könnte erschwert werden.