Sondervermögen nach „Zeitenwende“
So wenig ist von den Bundeswehr-Milliarden noch übrig
25.11.2024 – 15:25 UhrLesedauer: 4 Min.
Mit einem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr hat Kanzler Olaf Scholz im Februar 2022 die „Zeitenwende“ eingeläutet. Doch wie viel davon ist eigentlich noch übrig?
825 Millionen Euro. So viel Geld möchte die Bundeswehr bis 2032 für neue Dienstanzüge für ihre Soldaten und Soldatinnen ausgeben. Die Pläne für Anschaffungen bei Einsatzkampf-, Arbeits- und Sportbekleidung sowie im Bereich Dienstbekleidung hatten nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ zuletzt Kritik ausgelöst.
Denn der Bundeswehr fehlt es nach jahrzehntelangem Sparkurs an allen Ecken und Enden an moderner Ausstattung. Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar 2022 und der dadurch auch für Deutschland gewachsenen Bedrohungslage hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) deshalb kurz nach der Invasion die sogenannte Zeitenwende ausgerufen. Ein Teil derer war auch ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Bundeswehr.
„Bessere Ausrüstung, modernes Einsatzgerät, mehr Personal“ kündigte der Bundeskanzler damals an. Zudem soll Jahr für Jahr das Zwei-Prozent-Ziel der Nato eingehalten werden. Der Bundestag beschloss das Sondervermögen am 3. Juni 2022 mit lediglich 80 Gegenstimmen. Doch wie viel Geld ist von dem Sondervermögen noch übrig? Welche Beschaffungen plant die Bundeswehr mit den 100 Milliarden Euro? Und sind die Geldsorgen des deutschen Militärs damit eine Sache der Vergangenheit?
Eine detaillierte Liste zu den Ausgaben aus dem Sondervermögen liegt aus dem Bundesverteidigungsministerium bisher nicht vor. Laut dem 19. Rüstungsbericht des Hauses waren zum 20. April 2024 insgesamt 86,6 Milliarden Euro des Sondervermögens bereits gebunden. Darunter sind Beschaffungen, die bis 2030 laufen sollen. Bis Ende diesen Jahres soll laut dem Ministerium auch der letzte Cent des Sondervermögens gebunden sein.
Bis Mitte vergangenen Juni hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags zudem 27 sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen zugestimmt. Das Gremium muss alle Beschaffungen der Bundeswehr über der Grenze von 25 Millionen Euro gesondert bestätigen. Die 27 Vorlagen haben insgesamt einen finanziellen Umfang von 16,3 Milliarden Euro, die wohl zu einem großen Teil aus dem Sondervermögen gezogen werden. Die bereits gebundenen Mittel des Vermögens sollten daher höher liegen als im Rüstungsbericht angegeben.
„Zeit Online“ hatte bereits im Juni die wichtigsten Beschaffungen aus dem Bundeswehr-Sondervermögen zusammengefasst. Dazu gehören Projekte aus den Sparten Digitalisierung, Heer, Luftwaffe, Marine und Ausrüstung. Es ist möglich, dass einzelne Projekte nicht vollständig aus dem Sondervermögen finanziert werden, sondern auch aus dem regulären Wehretat. Einen Überblick finden Sie hier:
