Weiterhin keine Einigung zum Thema Antisemitismus in Berlin

Nach der Wahl

Weiterhin keine Einigung zum Thema Antisemitismus in Berlin

Linke, Grüne und SPD in Berlin verkünden auch nach dem dritten Treffen zum Thema Antisemitismus kein Ergebnis. Die Parteien ringen weiter um eine gemeinsame Haltung.

Linke, Grüne und SPD in Berlin sind bei ihren Vorgesprächen über eine mögliche Regierungsbildung noch nicht am Ziel. Die drei Parteien suchen nach dpa-Informationen weiter nach einer gemeinsamen Linie zum konsequenten Umgang mit Antisemitismus.

Auch nach dem dritten sogenannten Vorgespräch zu diesem Thema wurden keine Ergebnisse bekanntgegeben. Eine Verständigung gilt als Voraussetzung für den Beginn von Sondierungen mit Blick auf eine mögliche Regierungsbildung. Am Donnerstag soll es eine weitere Zusammenkunft der drei Parteien geben, hieß es am Abend nach dem Treffen in Berlin-Mitte.

Teile der Berliner Linken stehen wegen ihrer Positionen zu Israel und Palästina und zum Antisemitismus immer wieder in der Kritik. Für Wirbel hatte unter anderem eine Wahlparty der Neuköllner Linken am 20. September gesorgt.

Dabei waren sowohl ein Oberhaupt eines arabischstämmigen und zum Teil kriminellen Clans als auch ein umstrittener propalästinensischer Aktivist anwesend. Er soll der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) nahestehen, die von der EU als Terrororganisation eingestuft ist.