Steinmeier zieht neues Modell in Zweifel

„Ich zweifle“

Steinmeier sieht neues Wehrdienstmodell kritisch

Die Bundesregierung hat einen freiwilligen Wehrdienst eingeführt, um der Bundeswehr mehr Soldaten zu verschaffen – doch die Rekrutierung verursacht Probleme. Bundespräsident Steinmeier äußert Skepsis an dem Modell.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezweifelt, dass der von der schwarz-roten Regierungskoalition eingeführte freiwillige Wehrdienst ausreicht, damit die Bundeswehr genügend Soldaten erhält. „Ich zweifle, ob die Freiwilligkeit ausreicht,“ sagte Steinmeier im neuen Podcast „Vorangedacht“ von t-online. „Wenn sich herausstellen sollte, dass die Freiwilligkeit, die wir gegenwärtig im Dienstrecht der Bundeswehr verankert haben, nicht ausreichen wird, um auf eine notwendige Personenzahl der Soldatinnen und Soldaten zu kommen, dann wird die Debatte über die Wehrpflicht wieder aktuell werden.“

Das Gesetz über den neuen Wehrdienst ist seit dem 1. Januar in Kraft, seitdem verschickt die Bundeswehr Briefe an 18-Jährige. Männer müssen sie beantworten, Frauen können antworten, müssen aber nicht. Doch der Rücklauf stockt: Nur knapp 72 Prozent der männlichen Adressaten haben den zugesandten Fragebogen beantwortet, berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vor wenigen Tagen unter Berufung auf die Bundeswehr.

Vor diesem Hintergrund erneuert der Bundespräsident seine Forderung nach einer Pflichtzeit für alle Bürger: „Ich will sagen, dass diese Idee keineswegs tot ist. Sie wird, glaube ich, mit der Debatte über die Wehrpflicht auch noch mal eine neue Aktualisierung erfahren“, sagte Steinmeier. „Mit der Wehrpflicht war immer die Frage nach der Wehrgerechtigkeit verknüpft. Nach meiner Überzeugung ist es die gerechteste Lösung, wenn jeder ein Stück seiner Lebenszeit zur Verfügung stellt, um etwas für die Allgemeinheit zu tun. Dann ist der Streit über die Wehrgerechtigkeit einer, der schon überwunden ist.“

Zur Dauer und Ausgestaltung einer solchen Pflichtzeit sagte Steinmeier: „Zwischen sechs Monaten und einem Jahr kann ich mir vorstellen. Das kann im sozialen Bereich sein, das kann auch bei der Bundeswehr sein, das kann im Kulturellen oder Ökologischen liegen. Die Bereitschaft eines jeden Menschen, einen kleinen Teil seiner Lebensarbeitszeit bereitzustellen, um für das gemeinsame Ganze etwas zu tun, darum geht es mir.“

Anlässlich des Grundgesetz-Geburtstags am 23. Mai hat Steinmeier die Initiative „Der Ehrentag“ gestartet: In Tausenden Aktionen können sich Bürger vom 18. bis zum 30. Mai bundesweit ehrenamtlich engagieren. „Ganz Deutschland krempelt die Ärmel hoch“, sagte das Staatsoberhaupt in einer Video-Ansprache. Das Grundgesetz sei das Fundament unserer Demokratie. „Jede noch so kleine Aktion zum Ehrentag zeigt die Größe der Idee.“

Im neuen Podcast „Vorangedacht“ spricht t-online-Chefredakteur Florian Harms mit Vordenkern aus Wirtschaft und Politik, Wissenschaft und Gesellschaft über die Frage, wie Deutschland die globalen Erschütterungen überstehen und gestärkt aus der Krise kommen kann. Der Podcast ist kostenlos auf allen gängigen Podcast-Plattformen und auf t-online zu finden.