Kürzungen bedrohen Z-Bau und Rote Bühne – Politbande protestiert

Haushaltskrise bedroht Existenzen

Kulturszene wehrt sich: „Dann sind wir nächstes Jahr pleite“

Nürnbergs Kulturorten drohen massive Kürzungen. In der Szene mehren sich Warnungen vor langfristigen Folgen. Es gehe um viel mehr als „nur“ Kultur.

Am 19. oder 20. November fällt im Rathaus die Entscheidung: Knapp 100 Vereine, Initiativen und Kulturorte in Nürnberg sollen ihre städtische Förderung verlieren oder soll massiv gekürzt werden. Für viele wäre es das Aus. Die „Politbande“ – eine politische Gruppierung – wirft der Stadtspitze vor, mit intransparenten Listen und ohne Dialog die vielfältige Kulturlandschaft zu zerstören. Davon ausgenommen sei lediglich das Staatstheater, dessen Etat nach deren Darstellung sogar erhöht werde.

„Wer hier kürzt, spart nicht einfach ein paar Euro“, sagt Ernesto Buholzer Sepúlveda bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Er ist einer der beiden Stadträte der Gruppe. „Strukturen, die über Jahre und teils Jahrzehnte aufgebaut wurden, diese könnten sofort vor dem Aus stehen.“

In Nürnberg gilt die Haushaltssperre. Die Stadt muss rund 120 Millionen Euro einsparen. Konkrete „Kürzungslisten“, wo das geschehen soll, seien erst seit vergangener Woche öffentlich, kritisiert Stadträtin Hannah Diemer. Schon am nächsten Donnerstag, zehn Tage später, stehen im Rathaus die Haushaltsberatungen an. Ein viel zu kurzer Zeitraum, befindet die „Politbande“: „Eine ernsthafte politische Debatte braucht Transparenz und ausreichend Zeit“, so Diemer. „Wenn Sparlisten erst kurz vor den entscheidenden Sitzungen vorgelegt werden, wird eine fundierte Auseinandersetzung praktisch unmöglich gemacht.“ Die Unterlagen seien zudem unübersichtlich und missverständlich. Weder Opposition noch die Betroffenen seien eingebunden worden.

Gut 20 Prozent der Träger sollen ihre Förderung komplett verlieren, erklärt Diemer weiter. Im Schnitt würden 16 Prozent gekürzt, bis 2030 sollen es knapp 50 Prozent sein. Aus Sicht der Aktivisten bessere das den städtischen Haushalt nur bedingt auf: Insgesamt kämen dabei rund 1,5 Millionen Euro zusammen.

Buholzer Sepúlveda erklärt, dass die Kulturschaffenden ohnehin mit vergleichsweise wenig Geld die kulturelle Landschaft in Nürnberg sicherten. Sparen solle die Stadt besser an anderer Stelle, und dafür brauche es eine grundlegende Diskussion im Stadtrat. Er sieht Einsparpotenziale etwa beim Fuhrpark und den Chauffeurdiensten der Bürgermeister, beim ASN-Außendienst oder Teilen des Frankenschnellweg-Ausbaus.

Auch Andreas Wallner vom Z-Bau ist beim Pressetermin zugegen. Er beschreibt eine dramatische Lage: „Wir arbeiten wirtschaftlich ohne Ende. Wir versuchen seit Jahren schon, unsere Kosten zu minimieren.“ Trotzdem sollen nun Kürzungen kommen, während die Lohnkosten steigen. Das Haus vermietet Ateliers und Bandproberäume, hat etwa 100 verschiedene Partner und rund 700 Veranstaltungen im Jahr. Wallners Prognose ist düster: „Wenn die Zuschüsse nicht rechtzeitig kommen, sind wir nächstes Jahr pleite.“ Für 2027 seien bereits 90 Prozent der Verträge unterschrieben. „Es bleibt kein Handlungsspielraum.“