Keine Gen-Z-Demo in Hamburg – Polizei rüstet trotzdem auf

Protesttag

Keine Gen-Z-Demo in Hamburg – Polizei rüstet trotzdem auf

Die Hamburger Polizei bereitet sich auf den Samstag mit mehreren Hundertschaften und Drohnen vor. Dabei gibt es gar keine eigene Gen-Z-Demo.

In Hamburg findet am Samstag keine eigenständige Demonstration der Jugendbewegung „Gen Z regelt“ statt. Stattdessen hat eine Privatperson unter dem Motto „Gegen Wehrpflicht“ eine Kundgebung angemeldet, der sich Sympathisanten der Bewegung anschließen können. Die Route führt vom Jungfernstieg über die Mönckebergstraße bis zum Lohmühlenpark in St. Georg.

Die Initiative „Gen Z regelt“ hatte auf ihrer Homepage bis Mittwochabend knapp 9.000 angekündigte Teilnehmer für eine Hamburger Kundgebung verzeichnet. Ursprünglich war auch eine eigene Versammlung angemeldet gewesen. Nach Angaben der Polizei habe es offenbar Gespräche zwischen dem ursprünglichen Anmelder und dem Anmelder der „Gegen Wehrpflicht“-Demo gegeben.

Die Polizei geht davon aus, dass potenzielle Teilnehmer der Gen-Z-Bewegung sich der Ersatz-Kundgebung anschließen werden. Der Anmelder rechnet mit 1.000 bis 2.000 Personen. Wie viele tatsächlich kommen, ist offen. „Inwieweit sich die in den sozialen Netzwerken und insbesondere bei TikTok erfolgten Mobilisierungsaufrufe auf die Teilnehmerzahlen niederschlagen, lässt sich nicht sicher prognostizieren“, sagte ein Polizeisprecher.

Bundesweit ruft „Gen Z regelt“ nach eigenen Angaben in 32 Städten zu Protesten auf, darunter Bremen, Hannover und Göttingen. Die Initiative fordert mehr Mittel für das Bildungssystem, konsequenten Klimaschutz sowie Maßnahmen gegen steigende Lebenshaltungskosten. In ihrem Positionspapier heißt es: „Wir fordern eine Politik, die in Bildung, soziale Sicherheit, Gesundheit und bezahlbares Leben investiert – statt bei der jungen Generation zu sparen. Wir wollen mitbestimmen, wenn über unsere Zukunft entschieden wird.“

Obwohl nun ganz offensichtlich in Hamburg keine eigenständige Demonstration von „Gen Z regelt“ geplant ist, bereitet sich die Polizei mit einem Großaufgebot auf mögliche Ausschreitungen vor. Mehrere Hundertschaften sollen im Einsatz sein, auch Drohnen werden eingesetzt. Polizeisprecher Sebastian Born erklärte, friedliche Demonstrationen und Halloween-Feiern hätten ihren Platz. Wer jedoch Ärger mache oder Straftaten begehe, müsse „mit konsequentem Einschreiten rechnen“. Ein weiterer Sprecher ergänzte, „Krawallmacher“ würden „mit allen uns zur Verfügten stehenden Mitteln aus ihrer vermeintlichen Anonymität“ geholt und man werde „sehr konsequent gegen solche Straftäter vorgehen“.

Neben der „Gegen Wehrpflicht“-Demo ist in Hamburg auch eine feministische Halloween-Demonstration angemeldet, bei der rund 300 Teilnehmende erwartet werden. Da der Samstag zugleich Halloween ist, schickt die Polizei Beamte zusätzlich in die Stadtteile Harburg, Wilhelmsburg, Billstedt und Steilshoop. Vor drei Jahren hatte es dort in der Halloween-Nacht Ausschreitungen gegeben. Stadtteilpolizisten hätten bereits im Vorfeld Gespräche mit Kindern und Jugendlichen in Schulen, Jugendtreffs und Moscheegemeinden geführt.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnte am Mittwoch davor, dass die Proteste von linksextremistischen Gruppen genutzt werden könnten. Es gehöre zur bekannten Vorgehensweise solcher Akteure, „vorhandene und legitime demokratische Diskurse zu beeinflussen, diese um ihre ideologischen Positionen zu ergänzen und gesellschaftlichen Protest zu radikalisieren“.