Nach ihrer Kurssuche in der Opposition wirken die Grünen mittlerweile einigermaßen gefestigt. Auf der Fraktionsklausur in Leipzig ist der Ehrgeiz zu spüren, politisch bald wieder mehr zu gestalten.
Die Stimmung im Land: schlecht. Die Stimmung in der Regierung: schlecht. Die Stimmung bei den Grünen hingegen: eigentlich ganz gut. Nach einem Jahr quälender Kurssuche in der Opposition scheint die akute Sinnkrise überwunden. Die Grünen haben ihre Rolle gefunden – und erlauben sich insgeheim, schon wieder von der grünen Regierungspartei zu träumen. Das hat sich auf der Fraktionsklausur der Bundestagsfraktion in Leipzig gezeigt. Die Partei hat zuletzt viel richtig gemacht. Doch zu früh sollte sie sich nicht freuen.
Nach dem Wahlsieg von Cem Özdemir in Baden-Württemberg hat die Partei Rückenwind. Ein Sahnehäubchen war der überraschende Erfolg von Dominik Krause bei der Oberbürgermeisterwahl in München. Jetzt geht es in den bundesweiten Umfragen wieder aufwärts, die Partei kommt auf bis zu 15 Prozent, hat sich damit vor die SPD gekämpft – und hofft auf mehr. Vorbei ist die Zeit, in der die Grünen bewegungslos bei ihrem glanzlosen Bundestagswahlergebnis von 11,6 Prozent verharrten.
Doch es ist nicht nur Ober-Realo Özdemir, dem seine eigene Partei im Wahlkampf fast schon unangenehm schien, der aktuell für Schub sorgt. Die Grünen profitieren von der Schwäche der Regierung. Die streitet, zaudert, wirkt ohnmächtig und orientierungslos. Und das in einer Zeit, in der Reformstau, Energiekrise und eine schwächelnde Wirtschaft das Land ohnehin schon lähmen. Die Zufriedenheit mit der schwarz-roten Bundesregierung ist auf Rekordtief.
Das ist gut für die Grünen. Denn während sich die Aufmerksamkeit auf das jüngste Fiasko richtet, gerät das Debakel der Ampelkoalition allmählich in den Hintergrund. Denn damals haben auch die Grünen keine gute Figur abgegeben. Menschen vergessen offenbar schnell. Da schadet es auch nicht, dass die Ampel-Aushängeschilder Robert Habeck und Annalena Baerbock ihre Berufung mittlerweile vorwiegend auf der anderen Seite des Atlantiks gefunden haben. Und das aktuelle Führungsquartett aus Parteiführung (Franziska Brantner und Felix Banaszak) und Fraktionsführung (Britta Haßelmann und Katharina Dröge) ziemlich geräuschlos zusammenarbeitet.
Hilfreich ist für die Partei auch Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. Die CDU-Politikerin taugt mit ihrer Energiepolitik als optimales Feindbild für die Grünen. Es ist strategisch klug, dass die Partei sich auf die Ministerin einschießt und Stimmung gegen sie macht. Zuletzt gab es sogar wieder Proteste der Klimabewegung. Und wenn die Menschen wegen des Klimas auf die Straße gehen, hilft das der Öko-Partei.
