Bußgeld bei Nicht-Beantwortung der Wehrdienst-Abfrage

Bundeswehr

Bußgeld bei Nicht-Beantwortung der Wehrdienst-Abfrage

Der Rücklauf der Fragebögen zum Wehrdienst scheint ganz gut zu sein. Auf diejenigen, die nicht mitmachen, wird der Druck aber noch einmal erhöht.

Das Verteidigungsministerium will junge Männer, die den Fragebogen zum neuen Wehrdienst bei der Bundeswehr nicht ausfüllen, mit einem Bußgeld von 250 Euro belegen. Entsprechende Pläne bestätigte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur, nachdem der „Spiegel“ darüber berichtet hatte.

Der neue Wehrdienst der Bundeswehr wurde zum Jahreswechsel eingeführt. Seit Mitte Januar bis zum 24. April wurden 194.000 Männer und Frauen angeschrieben, die gerade 18 geworden sind. Sie erhielten einen QR-Code, der zu einem Online-Fragebogen führt. Die Männer müssen ihn ausfüllen, Frauen können es freiwillig tun. Die Bundeswehr will so Motivation und Eignung für den Dienst in den Streitkräften ermitteln.

Nach Informationen des „Spiegel“ haben bisher 86 Prozent der angeschriebenen Männer den Fragebogen innerhalb der ersten Frist von vier Wochen nach Erhalt beantwortet. Weitere fünf Prozent hätten den Bogen nach einer ersten Mahnung ausgefüllt.

Wenn der Fragebogen zwei Wochen nach der zweiten Mahnung nicht ausgefüllt wird, kann ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden, das zur Verhängung eines Bußgelds führen kann. „Nach den aktuellen hausinternen Planungen ist ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro vorgesehen“, sagte die Ministeriumssprecherin der dpa.

Das Verteidigungsministerium hat heute auch die Standorte für die 24 Musterungszentren festgelegt, in denen junge Leute ab Mitte 2027 auf körperliche, psychische und intellektuelle Eignung für die Bundeswehr untersucht werden sollen. An 16 bereits bestehenden Standorten der Bundeswehr sollen solche Zentren außerhalb der Liegenschaften der Streitkräfte eingerichtet werden: Bonn, Dresden, Hamburg, Kassel, Kiel, Koblenz, Leipzig, Magdeburg, Neubrandenburg, Nürnberg, Oldenburg, Potsdam, Saarlouis, Schwerin, Ulm und Wiesbaden.

Darüber hinaus sollen acht weitere Musterungszentren in Bielefeld, Braunschweig, Dortmund, Jena, Kempten, Offenburg, Regensburg und Würzburg entstehen. Das erste Zentrum soll nach Angaben des Ministeriums voraussichtlich noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnehmen.