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Samstag, Juli 2, 2022

WEF 2022: Vizekanzler Habeck in Davos – Minister fürs große Ganze

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Höchstpreise für eingekauftes Öl

“Wir müssen an den globalen Märkten festhalten”, sagt Habeck und begründet das so: “Wenn wir nur auf uns schauen, werden wir die großen Krisen nicht lösen.”

Die Globalisierung dürfe nicht zugunsten von mehr Nationalismus zurückgedreht werden. Jedoch brauche es einen neuen Zusammenhalt sowie vor allem neue Regeln für den internationalen Handel, damit auch jene Länder von ihm profitieren, die sonst zu kurz kämen.

Eine Möglichkeit: Mehr multilaterale Handelsabkommen, eine stärkere Welthandelsorganisation, “die allen Völkern zugute kommen und nicht nur dem Westen”. Eine andere, ganz konkrete: Absprachen zwischen verschiedenen Staaten zu Höchstpreisen beim Einkauf von Öl, um so gegen Preisexplosionen bei Energie und Lebensmitteln anzukämpfen.

Habeck weiß, welche Töne er anschlagen muss

Habeck, so wirkte es schon in den vergangenen Kriegswochen, ist angekommen in der Rolle des Staatsmannes. Neu zum Vorschein kommt beim WEF die Figur des Außenpolitikers, der in weltweiten Handelsströmen denkt, der nicht nur putinfreies Gas in aller Welt besorgt, sondern gleich die ganze Globalisierung retten will.

Was an all dem echt ist, was Wunsch, was Show, bleibt zunächst offen. Fest steht, die internationale Bühne scheint ihm zu gefallen. Und: Er weiß genau, welche Töne er anschlagen muss, wie nachdenklich er klingen muss, um das Publikum eines solchen Gipfeltreffens zu beeindrucken.

Vier Krisen mit Rezessionsrisiko

“Es gibt aktuell vier Krisen, die miteinander verbunden sind”, so Habeck. Konkret seien das die hohe Inflation in vielen Ländern, die Energiekrise, die Lebensmittelknappheit sowie die Gefahren des Klimawandels. Sie alle seien miteinander verstrickt, und bergen laut Habeck das Risiko einer globalen Rezession.

Technisch ist damit eine Phase gemeint, in der die Wirtschaft gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in zwei aufeinander folgenden Quartalen gegenüber dem Vorjahreszeitraum schrumpft. Um ein solches Szenario abzuwenden gelte, so Habeck: “Wir können die Probleme nicht lösen, wenn wir uns nur auf eins der Probleme konzentrieren.”

Minister Habeck: “Wir müssen das Undenkbare denken.” (Quelle: Reuters-bilder)

Vielmehr müssten alle Staaten zusammenarbeiten und die Krisen gleichermaßen angehen. Mit Blick auf die Nahrungsmittelknappheit, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, heiße das: “Wir sind natürlich auch gehalten, um unseren eigenen, manchmal etwas überschwänglichen Verbrauch von Lebensmitteln zu reduzieren.”

Der Minister, der ans große Ganze denkt

Auch das soll hängen bleiben: Hier spricht einer, der das Amt des Wirtschaftsministers auf unorthodoxe Weise definiert. Einer, der sich einen Kopf um die großen Zusammenhänge macht, der sich nicht nur als Ansprechpartner für deutsche Unternehmen versteht.

Alles neu, alles anders also? Habeck selbst will davon nur wenig wissen, zumindest nicht beim Blick zurück auf seinen letzten Besuch in Davos. “Es fühlt sich überhaupt nicht anders an als früher”, sagt er am Rande des Forums vor Journalisten.

Klar, die Taktung sei anders, er sei jetzt schließlich Minister. “Jedoch habe ich auch schon früher in der Opposition so Politik gemacht, dass ich sie auch in der Regierung vertreten könnte.” Dass sie am Ende funktioniert, muss er noch beweisen.

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