Energieexpertin schlägt Strafsteuer für Raffinerien vor

Die Preise für Benzin und Gas steigen rasant. Daran sind laut DIW-Expertin Claudia Kemfert auch die Bertreiber von Raffinerien schuld. Sie fordert harte Maßnahmen gegen die Konzerne.

Wegen der gestiegenen Preise bei Öl und Gas hat die Energieexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, eine Strafsteuer für Raffinerien ins Gespräch gebracht. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte sie, es gebe nur wenige Anbieter und eine Marktmacht, die auch ausgenutzt werde.

Kemfert kritisierte, dass es trotz genügend vorhandener Rohstoffe eine Preisexplosion auf dem Markt gegeben habe. Darum sollte sich das Kartellamt nicht nur den Tankstellenmarkt anschauen, sondern auch die Mineralölkonzerne. Da habe es offensichtlich sehr hohe Mitnahmeeffekte gegeben, so Kemfert.

Die erheblichen Zusatzgewinne der Raffinerien ließen sich auch empirisch feststellen. Deshalb schlage sie eine “temporäre Sondersteuer” für Industriebereiche vor, “um die Zusatzgewinne abzuschöpfen”. Die Einnahmen könnten dann an Bedürftige zurückgeben werden. Schließlich gingen die Gewinne der Raffinerien zu Lasten der Autofahrer und der Wirtschaft in Deutschland.

Energiepreise um 27 Prozent gestiegen

Unterdessen hat das Vergleichsportal Verivox ermittelt, dass die Energiepreise in den 21 Tagen seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine um 27 Prozent gestiegen sind. Das Portal hatte die Energiekosten für einen Drei-Personen-Musterhaushalt mit einem jährlichen Wärmebedarf von 20.000 Kilowattstunden, einem Stromverbrauch von 4000 Kilowattstunden und einer jährlichen Fahrleistung von 13.300 Kilometern berechnet.

Zwar haben die meisten Haushalte aktuell einen Versorger für Strom und Gas und sind von einigen Preiserhöhungen noch nicht betroffen. Verivox erklärte jedoch, dass sich die bereits vor Ausbruch des Ukraine-Kriegs dramatisch gestiegenen Beschaffungskosten der Versorger weiter erhöht hätten. “Am langen Ende bekommen das auch die privaten Verbraucher zu spüren, sofern die deutsche Bundesregierung keine weiteren Entlastungen auf den Weg bringt.”

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