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Samstag, Mai 28, 2022

Ab April: Diese Supermärkte kippen die Maskenpflicht

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Die Inzidenzen sind auf einem Rekordniveau, dennoch lockert der Bund die Corona-Maßnahmen. Viele Geschäfte wollen dabei nicht strenger sein als die Politik. Mehrere Händler kündigen daher das Ende der Maskenpflicht an.

Nach mehr als zwei Jahren Pandemie sind alle in Deutschland offenbar müde: Der Bund will nicht mehr regulieren, die Länder wollen nicht mehr regulieren und auch große Einzelhandelsketten wollen unter diesen Umständen die Corona-Maßnahmen fallenlassen.

Neben zahlreichen großen Handelsketten kündigte auch die Supermarktkette Edeka an, dem Appell von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die Maskenpflicht in Geschäften künftig per Hausrecht durchzusetzen, nicht zu folgen. 

“Leider hat der Gesetzgeber mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes entschieden, dass die Pflicht zum Tragen von Masken nur noch in Ausnahmefällen und in besonderen Hotspots angeordnet werden kann”, kritisierte Edeka.

Andere Supermärkte schweigen noch zur Maskenpflicht

“Man kann daher nun nicht erwarten, dass wir mithilfe des Hausrechts weiterhin eine Maskenpflicht durchsetzen”, so das Unternehmen. Die Handelskette Globus gab gegenüber der “Saarbrückener Zeitung” an, die Maskenpflicht ebenfalls fallenzulassen. Bei den Discountern hat sich Aldi ebenfalls zu diesem Schritt entschlossen. Lidl und Rewe sowie der dazugehörige Discounter Penny haben sich am Donnerstag den Konkurrenten mit kurzer Verzögerung angeschlossen.

Auch in anderen Bereichen des Einzelhandels fällt die Maskenpflicht, von Möbelhändlern bis hin zum klassischen Textilhandel. So wird nach einem Bericht der “Bild” in Filialen von C&A, Douglas, Woolworth, Deichmann und Ernsting’s Family die Maskenpflicht fallen. Gerry Weber wolle sie lediglich für Mitarbeiter anordnen.

Ampelkoalition ändert Infektionsschutzgesetz

Auch Ikea und Thalia kündigten an, in Zukunft keine Maskenpflicht durchzusetzen. Zuvor hatten bereits die Elektronikhändler Saturn und Mediamarkt bekannt gegeben, dass sie die Maskenpflicht zum 3. April abschaffen.

Will nicht strenger sein als der Bund (Symbolbild): Die Möbelkette Ikea soll nach Medienangaben die Maskenpflicht ab April fallenlassen. (Quelle: Anton Novoderezhkin/TASS/imago images)

Zu diesem Datum fallen in Deutschland – mit Ausnahme von sogenannten Hotspots – fast alle Regeln zum Schutz gegen Corona. Ab Sonntag sind nach dem von der Ampelkoalition gegen großen Widerstand aus den Ländern geänderten Infektionsschutzgesetz Maskenpflichten nur noch begrenzt möglich, etwa in Kliniken oder Pflegeheimen, Bussen und Bahnen.

Regelmäßige Tests in Schulen darf es ebenfalls noch geben. Diese Möglichkeiten wollen die Länder zunächst auch weiter nutzen. Maskenpflichten oder 2G- und 3G-Zutrittsregeln in Geschäften, Schulen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind dagegen nicht mehr möglich, es sei denn, das jeweilige Landesparlament stellt für eine Region eine besonders kritische Corona-Lage fest.

Nur zwei Bundesländer nutzen Hotspot-Regelung

Diese nutzen aber nur wenige Bundesländer – selbst wenn die Inzidenzen hoch sind. Lediglich Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern haben sich bisher dazu entschieden, in ihren Bundesländern von der Hotspot-Regelung Gebrauch zu machen. 

Mecklenburg-Vorpommern ist mit der zweithöchsten Länderinzidenz bundesweit aktuell stark von den steigenden Infektionszahlen betroffen, Hamburg hat dagegen nach Berlin die geringste Inzidenz der deutschen Bundesländer.

Am Dienstag beschlossen die Landesregierungen in Bayern, Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg, keine Hotspot-Regelungen anzuwenden.

Niedersachsen sieht Verantwortung beim Bund

Auch Niedersachsen will laut der Landesgesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) keine Hotspot-Regelung einsetzen – obwohl in dem Bundesland mit der Stadt Braunschweig und dem angrenzenden Landkreis Wolfenbüttel die Orte mit den bundesweit höchsten Inzidenzen von 3.641,9 in Niedersachsen liegen. 

Behrens sieht die Verantwortung dabei allerdings beim Bund und schließt sich der Kritik mehrerer Bundesländer an: “Die Länder sind im Wesentlichen zur Untätigkeit verdammt”, sagte sie. “Vorsorge ist nicht mehr möglich. Ich halte das für falsch.”

Kritik an dieser Haltung kommt von der Deutschen Stiftung Patientenschutz. “Das Geschrei der Ministerpräsidenten und deren Fingerzeig auf den Bund sind in keiner Weise gerechtfertigt”, sagte Vorstand Eugen Brysch der “Rheinischen Post”. Die Landesregierungen hätten nichts unternommen, um das nun von ihnen scharf kritisierte Infektionsschutzgesetz zu stoppen. 

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