Südkorea setzt nach Verhängung von Kriegsrecht Präsidenten ab

Hatte Kriegsrecht verhängt

Parlament von Südkorea setzt Präsident Yoon Suk Yeol ab

Das Parlament in Südkorea hat für Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol gestimmt. Dieser hatte zuvor mit der kurzfristigen Ausrufung des Kriegsrechts für Diskussionen gesorgt.

Südkoreas Parlament hat für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol gestimmt. Ein von der Opposition eingebrachter Antrag hat die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit in der Nationalversammlung erhalten. 204 der 300 Abgeordneten stimmten für ein Amtsenthebungsverfahren. Ein erster Antrag war vergangenen Samstag nach einem nahezu geschlossenen Boykott der Regierungspartei gescheitert.

Übergangsweise wird nun Ministerpräsident Han Duck Soo die präsidialen Amtsgeschäfte übernehmen, ehe das Verfassungsgericht die finale Entscheidung trifft. Es kann eine Amtsenthebung von Yoon entweder bestätigen oder für verfassungswidrig erklären.

Die Opposition wirft Yoon Verfassungsbruch vor. Hintergrund dafür ist, dass der Präsident in der vergangenen Woche im Zusammenhang mit einem Haushaltsstreit mit der Opposition völlig überraschend das Kriegsrecht verhängt hatte. Das Parlament machte jedoch kurz danach in einer dramatischen Sitzung von seinem Vetorecht gegen die Maßnahme Gebrauch, woraufhin Yoon das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob.

Am Donnerstag verteidigte Yoon seine Entscheidung während einer kurzfristig einberufenen Fernsehansprache. Er habe das Kriegsrecht zum Schutz der Nation ausgerufen, sagte der Präsident. Seine politischen Gegner seien „staatsfeindliche Kräfte“, welche die Regierungsarbeit lähmen und die verfassungsmäßige Ordnung des Landes stören würden.

Mehr Informationen in Kürze