Im September steht in NRW die nächste Wahl an: die Kommunalwahl. So ordnen die Düsseldorfer Oberbürgermeisterkandidaten die Bundestagswahl ein.
Die Bundestagswahl 2025 ist vorbei, die Stimmen sind ausgezählt. Auch in Düsseldorf wurde die CDU stärkste Kraft, die Direktkandidaten Thomas Jarzombek und Johannes Winkel schafften für die Union den Einzug in den neuen Bundestag. Doch wird in Düsseldorf in diesem Jahr noch einmal gewählt: Am 14. September findet die Kommunalwahl mit der Oberbürgermeisterwahl statt, zwei Wochen später ist der Termin für eine mögliche Stichwahl.
t-online hat nach der Bundestagswahl mit Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) sowie seinen feststehenden Herausforderern um das höchste Amt der Stadt über das Wahlergebnis vom Sonntag gesprochen.
Das vorläufige amtliche Düsseldorfer Endergebnis der Zweitstimmen (in Klammern die Wahlergebnisse aus dem Jahr 2021):
- CDU: 28,00 Prozent (24,24 Prozent)
- SPD: 17,96 Prozent (23,39 Prozent)
- Grüne: 17,73 Prozent (22,48 Prozent)
- AfD: 11,30 Prozent (5,07 Prozent)
- Die Linke: 10,53 Prozent (4,33 Prozent)
- FDP: 6,75 Prozent (14,28 Prozent)
- BSW: 4,15 Prozent (keine Teilnahme)
- Sonstige: 3,59 Prozent (6,84 Prozent)
Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller sagt, dass man nach dem Wahlsieg der CDU bald in Deutschland wieder eine andere Politik erleben werde als in den vergangenen drei Jahren. Eine stabile Regierung hält Keller nur mit der SPD für möglich, auch wenn die Bildung einer Koalition nicht einfach werde. CDU und SPD sind für den Oberbürgermeister zwei Partner, „die von unterschiedlichen Ausgangspositionen kommen“.
Das Zweitstimmenergebnis in Düsseldorf ist für Keller „in Ordnung“. Er sagt: „Die CDU ist immer noch die führende Partei in Düsseldorf. Das macht Hoffnung, aber man muss auch sagen, dass kommunal andere Themen im Vordergrund stehen als bei einer Bundestagswahl.“ Dass die Kommunalwahl von der Bundestagswahl mit einem intensiven Wahlkampf getrennt stattfindet, begrüßt der OB: „Die kommunalen Themen wären sonst in den Hintergrund gerückt. Deshalb ist es gut, dass wir im September über Düsseldorf abstimmen können.“
Fabian Zachel, Oberbürgermeisterkandidat der SPD, spricht am Tag nach der Bundestagswahl von einer „krachenden Niederlage“ seiner Partei. Alle seien nun gut beraten, sich den Schwarzen Peter nicht gegenseitig zuzuschieben. Zachel sagt: „Wir müssen aufhören, mit dem Finger auf andere zu zeigen.“
Die Lust auf den eigenen Wahlkampf hat Zachel jetzt dennoch nicht verloren – ganz im Gegenteil. Der Rückstand zur CDU beträgt zwar bei den Düsseldorfer Zweitstimmen zehn Prozent, das eigene Abschneiden plus der Linksruck machen der SPD aber Hoffnung, den Rückstand im September aufzuholen. „Wenn man ein gutes, konkretes Angebot macht, kann man auch etwas erreichen“, sagt Zachel. Die SPD werde den Schwerpunkt auf das Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ legen und da führe in Düsseldorf kein Weg an den Sozialdemokraten vorbei.
Die OB-Kandidatin der Grünen, Clara Gerlach, hatte ihrer Partei auf Bundesebene mehr zugetraut. Nun sei es ein solides und respektables Ergebnis „gerade mit Blick auf die Herausforderungen“ geworden. Gerlach sagt: „Wir kamen aus der unbeliebtesten Regierung aller Zeiten und waren Anfeindungen aus dem In- und Ausland, von den Rändern, aber zum Teil auch aus der demokratischen Mitte ausgesetzt.“
Mit Blick auf die Kommunalwahl im September sagt sie: „Wir sind in Düsseldorf wieder deutlich stärker als im Bund. Knapp 18 Prozent zeigen, dass wir in unserer Stadt eine sehr stabile Basis haben. Gleichzeitig haben wir in den vergangenen Wochen und Monaten viele neue Mitglieder gewonnen. Ich freue mich darauf, jetzt gemeinsam und stark in den OB-Wahlkampf zu starten.“
Für Ulf Montanus, OB-Kandidat der FDP, ist der Ausgang der Wahl „eine Katastrophe“. Seine Partei scheiterte an der Fünfprozenthürde, dementsprechend groß waren die Nachwehen am Montag. Das Erstarken der Linken und Rechten habe die FDP eigentlich verhindern wollen. Für Montanus ist seine Partei im Wahlkampf unter anderem nicht menschlich genug herübergekommen. „Wir können nicht kommunizieren, erklären alles viel zu kompliziert, waren zu verkopft“, sagt er.
Bei der Kommunalwahl will Montanus genau das ändern und den Wählern „klipp und klar“ erklären, wofür die FDP in Düsseldorf steht. Trotz der Wahlpleite auf Bundesebene will er zuversichtlich bleiben. Er sagt: „Ich bin ohnehin ein positiver Mensch. Wir werden uns noch mehr einbringen, ganz nach dem Motto ‚Jetzt erst recht‘. Dann wird das Ergebnis bei der Kommunalwahl auch wieder anders aussehen.“
