Spitzenvertreter von Union und SPD bei Scholz

Sondierungen

Spitzenvertreter von Union und SPD bei Scholz

Vor dem EU-Gipfel zur Sicherheitslage in Europa stimmen sich die Verhandler für eine schwarz-rote Koalition mit dem Kanzler ab – im Gepäck haben sie ein riesiges Finanzpaket für Verteidigung.

Im Zuge der Sondierungen für eine neue Koalition sind Spitzenvertreter von Union und SPD zu einem Gespräch mit dem scheidenden Regierungschef Olaf Scholz (SPD) eingetroffen. Am Vormittag kamen der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, SPD-Co-Chefin Saskia Esken und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ins Kanzleramt in Berlin.

Geplant ist ein Austausch mit Blick auf den EU-Gipfel an diesem Donnerstag in Brüssel zur Sicherheitslage in Europa angesichts des Kurswechsels von US-Präsident Donald Trump bei der Unterstützung der Ukraine.

Am Vorabend hatten sich CDU, CSU und SPD in ihren Sondierungen auf ein Finanzpaket für massive Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur verständigt. Dafür sollen noch mit dem alten Bundestag Schuldenregelungen gelockert werden.