RBB fordert Mega-Summe von ihr

Vorwürfe gegen Ex-Intendantin

RBB fordert offenbar Mega-Summe von Patricia Schlesinger

Der RBB will sich offenbar Millionen von Euro zurückholen. Berichten zufolge will der Sender seine frühere Intendantin erneut verklagen.

Der RBB will Medienberichten zufolge gegen seine frühere Intendantin Patricia Schlesinger Schadensersatzansprüche in Höhe von 9,2 Millionen Euro geltend machen. Das berichten die „Berliner Morgenpost“ und die „Bild“-Zeitung.

Demnach plant der Verwaltungsrat des Senders Klagen gegen die im Jahr 2022 entlassene Schlesinger. Der damaligen Intendantin und anderen Führungskräften wurden unter anderem Vetternwirtschaft und Verschwendung vorgeworfen. Schlesinger wies Vorwürfe zurück, trat aber als ARD-Vorsitzende zurück. Wenig später wurde sie von ihrer Rolle als RBB-Intendantin fristlos entlassen.

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft ermittelt seit rund zwei Jahren gegen Schlesinger, die die Vorwürfe von sich gewiesen hat. Es gilt die Unschuldsvermutung. Nach der Interimsintendantin Katrin Vernau steht mittlerweile Ulrike Demmer an der Spitze des RBB.

Den Berichten zufolge hat der RBB-Verwaltungsrat in zwei Sondersitzungen im Dezember Klagen gegen Schlesinger in beträchtlicher Höhe beschlossen: Zunächst plant der Sender eine sogenannte erweiterte Widerklage wegen strittiger Bonizahlungen bis zu 2,3 Millionen Euro.

Deutlich schwerwiegender sind die Vorwürfe zum Projekt Digitales Medienhaus: Hier sollen Schadensersatzansprüche von bis zu 6,9 Millionen Euro gegen Schlesinger eingereicht werden. Der Landesrechnungshof Berlin hatte bei dem inzwischen beerdigten RBB-Projekt massive Unregelmäßigkeiten aufgedeckt.

Das ursprünglich mit 63 Millionen Euro kalkulierte Bauprojekt war auf 311 Millionen Euro angewachsen. Letztendlich gab der RBB 6,88 Millionen Euro für das nie realisierte Gebäude aus. Der Rechnungshof bemängelte „erhebliche Regelungsdefizite und schwerwiegende Wirtschaftlichkeitsverstöße“.

Neben diesen nun bekanntgewordenen Forderungen des Senders von rund 9,2 Millionen Euro läuft parallel dazu ein Rechtsstreit um Schlesingers Ruhegehaltsansprüche. Sie fordert laut der „Morgenpost“ monatlich 18.400 Euro – 78 Prozent ihres früheren Basisgehalts. Der RBB hatte zunächst mit einer Widerklage über 270.000 Euro reagiert. Der Prozessbeginn wurde inzwischen auf den 15. Januar 2025 verschoben.