Die AfD-Chefin Weidel sagte vor der Reise ihrer Abgeordneten nach Sotschi zu diesem Gipfel, es ergebe keinen Sinn, weil eine solche Oppositionspartei gar keinen Einfluss auf den Friedensprozess habe.
Das sehe ich ein wenig anders. Ich sehe Oppositionsparteien aufgrund der Situation, die wir in Deutschland derzeit haben, eher in der Lage, dafür zu sorgen, dass wir überhaupt noch Kontakte haben. Meines Erachtens scheinen die Bundesregierung und gerade auch die Regierungsparteien ihre Kontakte nach Russland in einem Maße verloren zu haben, wie es eigentlich nicht sein dürfte.
Natürlich lag sie damit falsch.
Oliver Ruhnert über Sahra Wagenknecht
Ihre Noch-Vorsitzende Frau Wagenknecht behauptete kurz vor Kriegsbeginn, dass Putin nicht einmarschieren würde. Lag sie damit falsch?
Natürlich lag sie damit falsch.
Damals lagen viele falsch, auch der BND beispielsweise. Und Frau Wagenknecht hat immerhin schon damals öffentlich gewarnt, dass die zunehmende militärische Einbindung der Ukraine in die Nato zu Krieg führen könnte.
Wie passt das dann mit den Reisen zusammen und mit dem Verharmlosen von Putin?
Wir wissen, dass Russland einen völkerrechtswidrigen Krieg verursacht hat, aber unser Ziel ist es, in Lösungen zu denken und nicht in weiteren Eskalationen. Darin unterscheidet sich unser Ansatz zur Friedensschaffung von dem vieler anderer. Es hat nichts mit russlandfreundlicher Politik zu tun.
Ihre Partei lebt gerade ein wenig im Chaos: Es gibt Auseinandersetzungen mit Abgeordneten in Brandenburg, in Sachsen-Anhalt gibt es den Vorwurf, dass Vorsitzende andere Vorstandsmitglieder hinausekeln wollen, es gibt Streit in Bayern, und die Verantwortlichen in Thüringen lagen immer mal wieder im Clinch mit der Bundespartei. Wie möchten Sie denn diesen Splitterhaufen wieder zusammensetzen?
Schauen Sie, das BSW ist eine sehr junge, stark wachsende Partei. Selbstverständlich haben wir Probleme und Schwierigkeiten und müssen Dinge klären, absolut. Ich berufe mich dabei auf unser Gründungsmanifest, das viele Menschen überzeugt hat. Unser Profil beruht auf vier Schwerpunkten: Frieden, eine vernünftige Energie- und Wirtschaftspolitik, mit der Deutschland als starker Industriestaat eine Zukunft hat, soziale Gerechtigkeit, vor allem durch Wiederherstellung echter Bildungs- und Aufstiegschancen für alle, und die Verteidigung individueller Freiheit gegen Cancel Culture, Überwachung und Konformitätsdruck.
