Olaf Scholz äußert sich zu Kanzlerkandidatur: „Ja, so ist es“

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Scholz äußert sich zu Kanzlerkandidatur: „Ja, so ist es“

Olaf Scholz äußert sich nach dem G20-Gipfel zu seiner möglichen erneuten Kandidatur. Teile der CDU stellen sich bereits auf Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat ein. Alle Entwicklungen im Newsblog.

19.34 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz scheint trotz der parteiinternen Debatten davon auszugehen, dass er die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führen wird. Auf die Frage, ob der Kanzlerkandidat der SPD Olaf Scholz heißen werde, sagt er im Interview von RTL und ntv: „Ich finde, dass die Diskussionen, die da jetzt geführt werden, völlig okay sind. Aber wir wollen gemeinsam gewinnen. Ja, so ist es.“

In einem Interview mit ProSieben/Sat.1 newstime sagte Scholz, die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der SPD hätten ihm die ganze Zeit über den Rücken gestärkt, nicht nur aktuell, sondern auch in den vergangenen Jahren. „Ich finde, das ist eine große Geschlossenheit, die die SPD da aufgewiesen hat. Und das wird auch so bleiben.“ Jetzt müssten Dinge wie der Wahlkampf besprochen werden. Auf die Frage, wann die Wählerinnen und Wähler wüssten, wer SPD-Kanzlerkandidat sei, antwortete Scholz: „Wir haben ja einen Kanzler. Und die SPD ist eine geschlossene Partei.“

Beim ZDF sagte Scholz über die Rückendeckung seiner Partei: „Ich fühle mich sehr auch klar unterstützt, ich fühle mich nicht alleine.“

In einer Pressekonferenz und weiteren Interviews zum Abschluss des G20-Gipfels in Rio de Janeiro äußerte sich Scholz ausweichender. Die SPD und er wollten gemeinsam erfolgreich sein und die Bundestagswahl zusammen gewinnen, betonte er da lediglich auf ähnliche Fragen. Die SPD stehe geschlossen da.

18.17 Uhr: Angesichts der Kanzlerkandidaten-Debatte in der SPD haben Unionspolitiker Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ins Visier genommen. „Dass sich Teile der SPD jetzt an Pistorius als Rettungsanker klammern wollen, entbehrt nicht einer gewissen Ironie“, sagt der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. „Schließlich war seine Amtszeit als Verteidigungsminister mehr vom Schein als vom Sein geprägt.“

Dem SPD-Minister sei „eine markante Aufstockung des Verteidigungshaushaltes nie gelungen“, kritisiert Frei. „Erkennbar findet seine Politik kaum Rückhalt in der eigenen Partei.“ Der CDU-Abgeordnete wirft der SPD vor, mit der internen Debatte um eine neuerliche Kandidatur von Kanzler Olaf Scholz ein schlechtes Bild abzugeben: „Im Prinzip ist der Streit um die Kanzlerkandidatur in der SPD nur eine Fortsetzung dessen, was das Land aus knapp drei Jahren Ampel-Regierung kennt.“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt blickt demonstrativ gelassen auf die Diskussion um die SPD-Kanzlerkandidatur. „Friedrich Merz und die CDU/CSU haben bei der nächsten Bundestagswahl gute Chancen, jeden SPD-Kandidaten zu schlagen“, sagt Hardt den Sendern RTL und ntv. Pistorius sei „kein Kandidat, der die Breite der SPD repräsentiert“, sagt der Christdemokrat. „Deswegen glaube ich nicht so ganz daran, dass es da ein [sic!] Wechsel gibt.“

16.41 Uhr: Die SPD sollte nach Worten von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nicht den öffentlichen Streit von CDU/CSU um die Kanzlerkandidatur von 2021 wiederholen. „Meine Partei ist klug genug, aus den Fehlern von Herrn Söder und Herrn Laschet aus dem letzten Bundestagswahlkampf zu lernen“, sagt Heil in Bedburg bei Köln. CSU-Chef Markus Söder und der damalige CDU-Vorsitzende Armin Laschet hatten beide Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur formuliert, was der Union geschadet hatte.

„Ich habe zur K-Frage meine Meinung sehr deutlich gesagt in den letzten Tagen, ich habe mich hinter Olaf Scholz gestellt, aber ich bin jetzt nicht bereit, jeden Tag diese Diskussion über Interviews fortzusetzen“, sagt Heil. „Sondern wenn die SPD etwas zu besprechen hat, dann müssen wir das jetzt zügig in den Gremien gemeinsam tun.“