NRW zahlt 63.000 Euro für Abschiebeflug

Abschiebung nach Bulgarien

Charter-Airbus für sieben Geflüchtete kostete 63.000 Euro

Rund fünf Wochen nach der Abschiebung von sieben Flüchtlingen in einem Airbus nach Bulgarien liegen jetzt die Kosten auf dem Tisch. Allerdings nur die für das gemietete Flugzeug selbst.

Dem Land Nordrhein-Westfalen sind für einen zur Abschiebung von sieben Flüchtlingen gecharterten Airbus 63.000 Euro in Rechnung gestellt worden. Das teilte das Flüchtlingsministerium mit. Die „Rheinische Post“ und der „Kölner Stadt-Anzeiger“ hatten zuvor berichtet. Die vier syrischen und drei afghanischen Männer im Alter zwischen Anfang und Ende zwanzig wurden am 11. Februar nach Sofia in Bulgarien geflogen.

Hintergrund: Die Flüchtlinge waren nach ihrer Ankunft in der EU zunächst in Bulgarien registriert worden. Nach dem sogenannten Dublin-Abkommen können sie daher dorthin abgeschoben werden. NRW hatte dies erstmals in eigener Verantwortung getan und dafür über die Bundespolizei den Airbus gechartert. Die 63.000 Euro sind laut Ministerium nur für das Flugzeug angefallen. Weitere Kosten kommen dazu.

Eine Sprecherin des Flüchtlingsministeriums erklärte dazu: „Grundsätzlich variieren die Kosten von Maßnahme zu Maßnahme. Die Kosten der Chartermaßnahme lassen sich daher nicht pauschal benennen. Denn dabei sind viele Faktoren zu beachten, neben den Kosten und der Verfügbarkeit des Fluggeräts zum Beispiel auch die Versicherung, Kosten, die für die Flugstrecke und Landung im Zielland anfallen, sowie die Zahl der Personenbegleiter und des Bodenpersonals.“

Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) hatte den Abschiebeflug im Februar einen „großen Schritt“ genannt, weil die Bundesländer erst seit November die Möglichkeit hätten, selbst Charterflüge mit sogenannten Dublin-Fällen nach Bulgarien zu starten. Abschiebungen nach Bulgarien stehen auch deshalb im Blickfeld, weil eine Abschiebung des späteren Attentäters von Solingen in das osteuropäische Land gescheitert war.