Boris Pistorius verzichtet auf die Kanzlerkandidatur der SPD, damit wird der Kandidat wohl Scholz. Wie stehen seine Chancen? Alle Entwicklungen im Newsblog.
20.48 Uhr: Der Strategie- und Kommunikationsexperte Cornelius Winter erwartet nach dem Verzicht von Boris Pistorius in der K-Frage der SPD „einen klaren programmatischen Wahlkampf“. In diesem müssten Person und Programm „so überzeugend wie möglich in Einklang gebracht werden“, sagte Winter t-online. „In der SPD sind das vor allem die Fragen von Frieden und sozialer Gerechtigkeit. Mit Scholz sollte ein solch breit angelegter Themenwahlkampf möglich sein. Er hat die Kondition dafür schon einmal bewiesen“, so Winter weiter.
Dennoch glaubt Winter, dass Scholz nur geringe Aussichten aufs Kanzleramt hat. „Die Chancen von Scholz zu gewinnen sind rein statistisch gesehen sehr gering. Er ist klar in der Außenseiterposition“, sagt Winter. „Ein Game-Changer könnte für Scholz etwa die Entwicklung im Ukraine-Krieg oder auch Trumps Amtsantritt sein, auf den eine Reihe von unberechenbaren Entscheidungen folgen.“
Winter hat derweil auch einen Rat an die Sozialdemokraten: „Auf einen Laschet-Effekt, auf Fehler des CDU-Kandidaten Merz, sollte die SPD nicht noch einmal hoffen.“
20.05 Uhr: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an – und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er „nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers“, sagt Pistorius in einem veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt. Mehr dazu lesen Sie hier.
Video | So erklärt Pistorius den Verzicht auf die Kanzlerkandidatur.
12.38 Uhr: In der Diskussion über die Kanzlerkandidatur haben sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete die Parteispitze kritisiert und eine schnelle Entscheidung für Amtsinhaber Olaf Scholz gefordert. „Ich fordere das SPD-Präsidium dazu auf, sich sofort per Beschluss zur Kandidatur von Olaf Scholz zu bekennen. Jede weitere Stunde ohne Entscheidung schadet uns“, sagte der Bochumer SPD-Abgeordnete Axel Schäfer dem „Tagesspiegel“.
Dem „Spiegel“ sagte er: „Die Entscheidung muss sofort fallen, das duldet keinen Tag Aufschub.“ Sein Fraktionskollege Ralf Stegner äußerte sich ebenfalls unzufrieden. Man sei in einer extrem schwierigen Lage. „Die wird nicht besser, je länger die Unklarheit andauert.“ Die Partei sei wegen der derzeitigen Umfragen verunsichert und brauche ein eindeutiges Signal, dass Scholz der Kanzlerkandidat sei.
„Vom angeblichen Gegenkandidaten wünsche ich mir die klare Aussage, dass er nicht zur Verfügung steht“, sagte Stegner Richtung Verteidigungsminister Boris Pistorius. Schäfer warnte vor einer Pistorius-Kandidatur. „Ein solches Risiko sollte die SPD nicht eingehen“, sagte er und erinnerte an die kurzfristige Nominierung des „überaus populären Martin Schulz“ zum Kandidaten. „Das traurige Ende ist bekannt“, fügte er hinzu. Der frühere SPD-Vorsitzende Schulz war bei der Bundestagswahl 2017 als Kanzlerkandidat gescheitert. Der SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci sprach sich ebenfalls für Scholz aus. Dieser sei „klug, erfahren, verlässlich“, sagte Castellucci den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Man könne froh sein, solch einen Kanzler in diesen Zeiten zu haben.
