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Samstag, Mai 28, 2022

Wenn, dann muss es schnell gehen

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Finnland und Schweden denken über einen Nato-Beitritt nach, da droht Russland schon mit Atomwaffen. Wie schnell wäre der Beitritt umsetzbar – und worauf käme es an?

Die skandinavischen Länder Schweden und Finnland fühlen sich nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine bedroht. Für einen besseren Schutz denken die Nationen darüber nach, sich dem Verteidigungsbündnis der Nato anzuschließen. Während Finnland sich schon recht deutlich zu einem Nato-Beitritt bekennt, zögert Schweden öffentlich noch. 

Finnlands Regierungschefin Sanna Marin begründete den Vorstoß offensiv mit Artikel 5 des Nato-Vertrags. Dieser biete angesichts der Bedrohung durch Russland “umfassende Sicherheit”, sagte sie Radio Suomi. In Artikel 5 ist festgelegt, dass sich die Nato-Staaten im Falle eines Angriffs auf ein Mitgliedsland gegenseitig unterstützen und verteidigen. Eine Entscheidung soll noch vor Ende Juni fallen, betonte Marin.

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Doch wie wird ein Land überhaupt Nato-Mitglied? Und wie würde Russland reagieren? Schließlich hatte Präsident Wladimir Putin im Fall der Ukraine immer wieder betont, er dulde keine Ausbreitung der Nato an der Grenze seines Landes. Ein Putin-Vertrauter droht schon mit Atomwaffen.

Finnland ist bereits Mitglied der EU, nicht aber der Nato. (Quelle: Dean Pictures/imago images)

Schnell-Mitgliedschaft als Option

Zunächst: Befasst hat sich die Nato noch nicht mit dem Beitritt der beiden skandinavischen Länder. Das ist erst möglich, sobald ein Antrag vorliegt. In Finnland spricht viel für diesen Schritt, da inzwischen auch 60 Prozent der Bevölkerung für einen Nato-Beitritt sind. Die Zahl hat sich durch den Ukraine-Krieg verdoppelt.

Normalerweise folgt auf einen Antrag der sogenannte “Membership Action Plan”. In ihm legen die Nato-Staaten fest, welche Kriterien der jeweilige Bewerber erfüllen muss, zum Beispiel im Hinblick auf sein Militär oder rechtsstaatliche Prinzipien. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat aber bereits betont, dass Schweden und Finnland wohl aufgenommen werden würden und ein beschleunigtes Verfahren in Aussicht gestellt. Wie das genau ablaufen würde, ist noch unklar.

Für die Aufnahme ins Bündnis ist schließlich die Zustimmung aller 30 Mitgliedsstaaten notwendig. In Deutschland würde darüber im Bundestag entschieden. Bisher gibt es keine bekannten Gegenstimmen – die von Stoltenberg offerierte Schnell-Mitgliedschaft scheint also wohl möglich. Öffentliche Unterstützung kommt bisher vor allem aus den USA, Deutschland, Großbritannien, Polen und Frankreich.

Jens Stoltenberg: Der Norweger ist seit 2014 Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses. (Quelle: imago images/Xinhua)Jens Stoltenberg: Der Norweger ist seit 2014 Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses. (Quelle: Xinhua/imago images)

Und was wäre dann mit Russland? Wie genau Machthaber Putin reagieren würde, lässt sich nur schwer erahnen. Besonders einen Beitritt Finnlands könnte Russland aber als Provokation auffassen, gibt es doch eine 1.300 Kilometer lange Grenze zwischen Russland und Finnland.

“Angriffe können auf verschiedene Weise stattfinden”

Ein Problem sieht Claudia Major, Verteidigungsexpertin von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), vor allem in der Übergangszeit bis zur Nato-Aufnahme Finnlands: “Angriffe können ja auf verschieden Weise stattfinden. Das muss nicht immer militärisch mit Truppeneinmarsch sein. Man kann ein Land auch mit Cyberattacken oder anderen Sachen destabilisieren”, so Major zum MDR. Sollte die Nato Finnland und Schweden aufnehmen wollen, müsste das wohl schnell gehen.

Russlands Drohgebärden haben nach den neuesten Äußerungen aus Finnland unterdessen schon begonnen. Die russische Armee hat ein Raketensystem zur Abwehr von Schiffen an die finnische Grenze verlegt. Von dem Ort, an dem die Raketen liegen, sind es nur 245 Kilometer bis zur finnischen Hauptstadt Helsinki.

Kremlsprecher Dimitri Peskow drohte bereits diplomatisch formuliert: Ein Nato-Beitritt der skandinavischen Länder werde nicht zur europäischen Stabilität beitragen. Deutlicher wurde die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Sie sagte, im Falle eines Nato-Beitritts Finnlands könne es “schwerwiegende militärische Konsequenzen” geben.

Noch weiter ging der frühere Premierminister Dmitri Medwedew. Er drohte mit der Stationierung von Atomwaffen im Baltikum. “In einem solchen Fall kann von einem nicht-nuklearen Status der Ostsee keine Rede mehr sein”, schrieb der 56-Jährige am Donnerstag auf Telegram. Medwedew hofft, “dass die Vernunft der nördlichen Partner doch noch siegt”. Ansonsten müsse Russland handeln.

Ob Russland allerdings zusätzlich zum Ukraine-Krieg eine weitere militärische Operation, zumal gegen ein künftiges Nato-Mitglied, beginnen würde, darf angezweifelt werden.

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