Tag 348 seit Kriegsbeginn: Sergej Lawrow besucht als erster russischer Minister Mali. In Kiew gibt es Verwirrungen um eine Personalie. Alle Infos im Newsblog.
Das Wichtigste im Überblick
Selenskyj erwägt offensichtlich Reise nach Brüssel
17.22 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwägt offensichtlich eine Reise nach Brüssel. Mehrere Mitarbeiter des Europäischen Parlaments bestätigten am Montag der Deutschen Presse-Agentur, dass es am Donnerstag die “Wahrscheinlichkeit einer außerordentlichen Plenartagung in Anwesenheit des ukrainischen Präsidenten” gebe. Am selben Tag treffen sich auch die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in Brüssel zu einem Gipfel. Wie es hieß, würde Selenskyj dann auch als Gast an dem Gipfel teilnehmen.
Aus Kiew gab es zunächst keine Bestätigung für eine mögliche Reise von Selenskyj nach Brüssel. Eine abschließende Bestätigung dürfte es aus Sicherheitsgründen erst kurz zuvor geben.
Die erste und bislang einzige öffentlich bekannte Auslandsreise Selenskyjs nach Beginn des russischen Angriffskriegs hatte den Präsidenten kurz vor Weihnachten nach Washington geführt. Seitdem wird auch über einen Besuch in Brüssel spekuliert. Zusammen mit den USA gilt die EU als wichtigster Unterstützer der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben nach eigenen Angaben bislang knapp 50 Milliarden Euro mobilisiert. Zudem wurden gegen Russland zahlreiche Sanktionen verhängt.
UN-Chef: Gefahr einer weiteren Eskalation wächst
16.36 Uhr: UN-Generalsekretär António Guterres befürchtet eine Ausweitung des Krieges in der Ukraine. “Ich befürchte, die Welt schlafwandelt nicht in einen größeren Krieg hinein – ich befürchte, sie tut dies mit weit geöffneten Augen”, sagte Guterres am Montag in New York vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen.
Knapp ein Jahr nach der Invasion Russlands in sein Nachbarland werde die Aussicht auf Frieden immer geringer, die Gefahr einer weiteren Eskalation wachse. Das Risiko eines Atomkriegs sei so hoch wie seit Jahrzehnten nicht. Die Welt brauche Frieden in der Ukraine, sagte Guterres.
Kiew: Kein neuer Verteidigungsminister in dieser Woche
14.55 Uhr: Nach massiven Spekulationen steht eine Auswechslung des ukrainischen Verteidigungsministers Olexij Resnikow offenbar doch noch nicht unmittelbar bevor. “Personaländerungen im Verteidigungsbereich wird es in dieser Woche nicht geben”, schrieb der Fraktionsvorsitzende der Präsidentenpartei Diener des Volkes, David Arachamija, am Montag im Nachrichtendienst Telegram. Resnikow, der den Posten seit November 2021 bekleidet, war inmitten der Abwehr des russischen Angriffskriegs zuletzt wegen eines Skandals um überteuerte Lebensmittelkäufe für die Armee in die Kritik geraten.
Warum der 56-Jährige nun zunächst doch im Amt bleiben soll, erklärte Arachamija nicht. Gemutmaßt wurde, dass die Präsidentenpartei nicht genügend Stimmen für die geplante Ernennung Resnikows zum Minister für strategische Industriebranchen finden würde.
Ein weiteres Problem bei der angestrebten Auswechslung des Verteidigungsministers ist Medienberichten zufolge, dass der mutmaßliche Nachfolger Kyrylo Budanow den Armeedienst quittieren müsste. Das Gesetz sieht formal nur Zivilisten für den Posten des Verteidigungsministers vor. Der 37-jährige Generalmajor Budanow aber leitet gerade den Militärgeheimdienst.
Lawrow besucht Mali zur “Stärkung der militärischen Zusammenarbeit”
9.55 Uhr: Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird in der Nacht zum Dienstag zu einem zweitägigen Besuch im westafrikanischen Krisenstaat Mali erwartet. Schwerpunkt der Gespräche sei eine Stärkung der militärischen Zusammenarbeit, teilte das malische Außenministerium mit. Lawrow werde sich in der Hauptstadt Bamako mit seinem malischen Amtskollegen Abdoulaye Diop beraten, hieß es. Auch ein Treffen mit Übergangspräsident Assime Goïta sei geplant. Neben Verteidigung und Sicherheit stehe auch wirtschaftliche Zusammenarbeit auf dem Programm.
Mali wolle seine “strategischen Partnerschaften erweitern und diversifizieren”, teilte das Außenministerium mit. Der zuvor stärkste Partner, die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, hatte sich vor etwa einem Jahr für einen Rückzug aus Mali entschieden, weil die mit einem Putsch an die Macht gekommene militärische Übergangsregierung enge Kontakte zu Russland pflegt und Kämpfer der russischen Privatarmee Wagner angeheuert haben soll.
