Ukraine-Krieg im Newsblog ++ Selenskyj legt sich mit dem eigenen Parlament an

Tag 567: In Russland soll ein Kampfjet abgestürzt sein. Die Ukraine meldet Fortschritte an der Front. Alle Infos im Newsblog.

Das Wichtigste im Überblick


Selenskyj verteidigt Offenlegung der Vermögen von Staatsdienern

0.31 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hält unter Druck der Zivilgesellschaft an einem zentralen Mittel im Kampf gegen die Korruption in seinem Land fest. Die digitalen Erklärungen von Staatsbediensteten zu ihren Vermögensverhältnissen sollten wieder öffentlich sein, sagte er am Dienstag in Kiew. Selenskyj legte sein Veto ein gegen ein Gesetz des Parlaments, das ein weiteres Jahr Geheimhaltung für diese Informationen vorsah.

“Hier geht es nicht nur um die politische Verantwortung des Parlaments, sondern auch um unsere Beitrittsverhandlungen mit der EU”, sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. Das Parlament solle seine Entscheidung noch im September korrigieren, verlangte er.

Die öffentliche Darlegung der Vermögen ranghoher Staatsdiener galt als wichtige Reform nach der Protestwelle auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz 2014/15. Sie wurde 2022 wegen des russischen Angriffskrieges ausgesetzt. Das Parlament wollte die Offenlegung wieder einführen, verfügte aber die Sperre, die noch ein weiteres Jahr gelten solle. “Die Erklärungen müssen öffentlich sein. Sofort. Nicht erst nach einem Jahr”, schrieb Selenskyj auf Telegram.

Gegen die Pläne des Parlaments hatte die ukrainische Zivilgesellschaft erfolgreich Petitionen mit mehreren Zehntausend Unterschriften organisiert. Auch Abgeordnete des Europaparlaments kritisierten Presseberichten zufolge den Gesetzentwurf.

Mittwoch. 13. September 2023

Russischer Kampfjet Su-24 abgestürzt

21.50 Uhr: Ein russischer Kampfjet vom Typ Suchoi Su-24 ist am Dienstag auf einem Übungsflug im Gebiet Wolgograd an der Wolga abgestürzt. Die Maschine habe keine Waffen an Bord gehabt, teilte das russische Verteidigungsministerium in Moskau mit. “Das Flugzeug stürzte über unbewohntem Gebiet ab.” Angaben zum Schicksal der zwei Piloten wurden nicht gemacht. Wolgograd liegt rund 400 Kilometer östlich der ukrainischen Grenze.

Die zu sowjetischen Zeiten entwickelte Su-24 dient der Bekämpfung von Bodenzielen. Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine setzen beide Seiten diesen Flugzeugtyp ein.

In Russland stürzen immer wieder Kampfflugzeuge ab. Seit dem Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022 gab es mehrere tödliche Unfälle. Im Juli war ein russischer Pilot ums Leben gekommen, als sein Su-25-Kampfflugzeug während eines Trainingsflugs über dem Asowschen Meer abstürzte, das an die Ukraine grenzt. Im Oktober war eine russische Suchoi-34-Maschine in der Stadt Jejsk ebenfalls am Asowschen Meer in eine Wohnanlage gestürzt. Dabei starben 15 Menschen.

Ukrainische Armee meldet Fortschritte an zwei Orten

21.31 Uhr: Die ukrainische Armee rückt nach eigenen Angaben an zwei seit langem umkämpften Frontabschnitten weiter vor. Bei dem Ort Klischtschijiwka südlich der ostukrainischen Stadt Bachmut seien “teilweise Erfolge” zu verzeichnen, teilte der Generalstab am Dienstag mit. Die russische Armee hatte Bachmut im Gebiet Donezk nach monatelangen verlustreichen Kämpfen im Mai erobert. Allerdings greift die Ukraine nun ihrerseits nördlich und südlich der Stadt an und setzt die Besatzer an den Flanken unter Druck.

Weitere Teilerfolge meldete der Kiewer Generalstab aus der Gegend von Robotyne im Gebiet Saporischschja im Süden. Dort arbeitet sich die ukrainische Armee seit Wochen langsam durch stark verminte russische Verteidigungslinien hindurch. Die Militärangaben sind oft nicht sofort überprüfbar; sie entsprechen in diesem Fall aber in etwa dem Bild der Lage, das Experten mithilfe von Fotos und Videos erkennen können.

Von allen Frontabschnitten meldete die ukrainische Armee russischen Artilleriebeschuss und Luftangriffe. Die Ukraine wehrt sich seit mehr als anderthalb Jahren gegen eine russische Invasion.

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