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Selenskyj bei Arabischer Liga: “Einige hier drücken ein Auge zu”

Von t-online, dpa, afp, Reuters

Aktualisiert am 19.05.2023 – 19:27 UhrLesedauer: 41 Min.

Dschidda: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zum Gipfel der Arabischen Liga angereist. (Quelle: Reuters)
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Tag 449 seit Kriegsbeginn: Gegen Russland gibt es neue Sanktionen. Präsident Selenskyj ist überraschend ins saudische Dschidda gereist. Alle Infos im Newsblog.

Das Wichtigste im Überblick


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Moskau verhängt Einreiseverbot für 500 US-Bürger – auch Barack Obama

19.15 Uhr: Als Reaktion auf ein neues Sanktions-Paket der USA gegen Russland hat Moskau ein Einreiseverbot gegen 500 US-Bürger verhängt. Dies sei die Antwort auf die “regelmäßigen antirussischen Sanktionen” der Regierung von US-Präsident Joe Biden, deren Absicht es sei, Russland maximalen Schaden zuzufügen, teilte das Außenministerium in Moskau am Freitag mit. In der Auflistung ist auf Position 268 auch der frühere US-Präsident Barack Obama neben anderen aktuellen und ehemaligen Politikern. Die Liste enthalte auch “Leiter von Unternehmen des militärisch-industriellen Komplexes, die Waffen an das Regime in Kiew liefern”.

Die USA haben unmittelbar vor dem Start des G7-Gipfels in Japan ein neues Paket an Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine angekündigt. Geplant sei unter anderem, etwa 70 Unternehmen und Organisationen aus Russland und anderen Ländern von US-Exporten abzuschneiden, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter. Außerdem sollen mehr als 300 Einzelpersonen, Unternehmen und Organisationen, Schiffe und Flugzeuge mit anderen Strafmaßnahmen belegt werden.

Biden stimmt Kampfjet-Trainings für ukrainische Soldaten zu

17.14 Uhr: Jetzt scheint alles recht schnell zu gehen: Die USA wollen Berichten zufolge ukrainische Soldaten an F-16-Jets trainieren. Lesen Sie hier mehr dazu.

Selenskyj bei Arabischer Liga: “Einige hier drücken ein Auge zu”

16.24 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einigen Anführern in der arabischen Welt mangelnde Unterstützung seines Landes gegen die russischen Invasoren vorgeworfen.”Leider drücken einige auf der Welt und hier in Ihrem Kreis ein Auge zu”, sagte Selenskyj am Freitag in Saudi-Arabien beim Gipfeltreffen der Arabischen Liga. Das gelte für Ukrainer in russischen Gefängnissen und “illegale Annexionen”. Einige Teilnehmer des arabischen Gipfels hätten “eine andere Ansicht zum Krieg auf unser Land und bezeichnen ihn als Konflikt”, sagte Selenskyj.

Selenskyj sprach als Ehrengast beim jährlichen Gipfel der Liga und ihrer 22 Mitglieder und reiste dafür am Freitag überraschend ins saudische Dschidda. Die arabische Welt müsse helfen, das ukrainische Volk zu schützen, darunter auch die dort lebende muslimische Gemeinde, sagte Selenskyj. “Ich bin hier, damit jeder einen ehrlichen Blick werfen kann – egal, wie sehr die Russen versuchen, Einfluss zu nehmen.” Die Ukrainer hätten diesen Krieg nie gewählt. “Wir drängen die Besatzer aus unseren Gebieten”, sagte Selenskyj.

Der saudische König Salman hatte Selenskyj Diplomatenkreisen zufolge als Ehrengast zum jährlichen Gipfeltreffen der Liga eingeladen. Die Golfstaaten pflegen meist gute Beziehungen mit Russland und bemühen sich im Ukraine-Krieg um Neutralität.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj: "Leider drücken einige auf der Welt und hier in Ihrem Kreis ein Auge zu."
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj: “Leider drücken einige auf der Welt und hier in Ihrem Kreis ein Auge zu.” (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Russland stuft Greenpeace als “unerwünschte” Organisation ein

16.18 Uhr: Russland hat Greenpeace zur “unerwünschten” Organisation erklärt, was de facto ein Verbot der Aktivitäten der Umweltschutzgruppe bedeutet. Greenpeace sei eine “Bedrohung für die Fundamente der Verfassungsordnung und der Sicherheit”, teilte das Büro der russischen Generalstaatsanwaltschaft am Freitag in einer Erklärung in Moskau mit. Auch strebe die Organisation mit Sitz in den Niederlanden einen “verfassungswidrigen Umsturz” an. Demnach wurden die Aktivitäten der internationalen Nichtregierungsorganisation “als unerwünscht auf dem Gebiet der Russischen Föderation” eingestuft.

Der Erklärung zufolge wird Greenpeace auch vorgeworfen, zu einer Einmischung in innere Angelegenheiten Russlands aufzustacheln, die wirtschaftlichen Grundlagen des Landes untergraben zu wollen und russische Organisationen zu finanzieren, die als “ausländische Agenten” eingestuft worden seien. Außerdem fahre Greenpeace regelmäßig Kampagnen gegen die Umsetzung “gewinnträchtiger Infrastruktur- und Energieprojekte” für Russland.

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