Russland soll Kräfte in Bachmut verstärken
Von t-online, dpa, afp, Reuters
Aktualisiert am 17.05.2023 – 16:24 UhrLesedauer: 24 Min.
Tag 447 seit Kriegsbeginn: Offenbar ist ein Patriot-Raketensystem in der Ukraine beschädigt worden. London wirbt für eine Kampfjet-Koalition. Alle Infos im Newsblog.
Das Wichtigste im Überblick
Erdoğan: Abkommen zum Getreideexport verlängert
16.14 Uhr: Russland und die Ukraine haben sich auf eine Verlängerung des Getreideabkommens geeinigt. Es gelte für weitere zwei Monate, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Mittwoch in Ankara.
Seine Ankündigung vor Vertretern seiner regierenden AK-Partei kommt einen Tag vor dem Auslaufen der bisherigen Vereinbarung. Eine russische Stellungnahme liegt nicht vor. Die Regierung in Moskau hat damit gedroht, das Abkommen nicht zu verlängern, sollten gewisse Forderungen nicht erfüllt werden.
Baerbock: Auch Katar hat “Stimme deutlich erhoben”
13.15 Uhr: Das einflussreiche Golf-Emirat Katar hat sich nach Einschätzung von Außenministerin Annalena Baerbock klar und kritisch zu Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine positioniert. “Auch Katar hat seine Stimme deutlich erhoben”, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch nach einem Treffen mit dem katarischen Premierminister und Außenminister, Mohammed bin Abdulrahman Al Thani. In der Hauptstadt Doha wurde sie zuvor vom Staatsoberhaupt empfangen, Emir Tamim bin Hamad Al Thani.
Europarat beschließt Schadensregister für Ukraine
12.57 Uhr: Der Europarat richtet ein Schadensregister für die Kriegszerstörungen in der Ukraine ein. Insgesamt haben sich 40 der 46 Staaten des Europarats dazu bereit erklärt, beizutreten oder in der Zukunft beizutreten.
Die Türkei, Ungarn, Aserbaidschan und Serbien werden sich vorerst nicht beteiligen. Außerdem dabei sind die EU und Kanada, Japan und die USA, wie der Europarat in Reykjavik mitteilte.
Mit dem Schadensregister sollen die Zerstörungen in der von Russland angegriffenen Ukraine dokumentiert werden, um Russland dafür zur Rechenschaft ziehen zu können. Das Register gilt als erster Schritt auf dem Weg zu möglichen Entschädigungszahlungen an die Ukraine.
Bundesverteidigungsministerium begrüßt Kampfjet-Initiative
12.23 Uhr: Das Bundesverteidigungsministerium steht dem niederländisch-britischen Vorstoß zur Bildung einer Kampfjet-Koalition für die Ukraine positiv gegenüber. Das Ministerium begrüße jede Initiative, die es der Ukraine leichter mache, ihre Verteidigung zu organisieren, sagt ein Sprecher in Berlin.
Für die Bundeswehr sei derzeit aber klar, dass keine Flugzeuge aus eigenen Beständen dafür bereitgestellt würden. Die Luftverteidigung der Ukraine habe “höchste Priorität”, betont der Sprecher weiter. Deutschland beteilige sich daran mit der Bereitstellung modernster Flugabwehrsysteme. Es habe sich bewährt, dass jeder Alliierte das bereitstelle, was er am besten könne.
US-Institut: Russland verstärkt wahrscheinlich Kräfte in Bachmut
12.01 Uhr: Im Kampf um die ostukrainische Stadt Bachmut hat Russland nach Einschätzung von Militärexperten aus den USA wahrscheinlich neue Kräfte für Angriffe gebündelt. Damit wolle Moskau einen ukrainischen Durchbruch verhindern, schrieb das Institut für Kriegsstudien (ISW) mit Sitz in Washington am Dienstag (Ortszeit).
Die Experten verwiesen auf Äußerungen des von Moskau eingesetzten Chefs der teils von Russland besetzten Region Donezk, Denis Puschilin, wonach die russischen Truppen verstärkt worden seien. Ein russischer Militärblogger behauptete dem ISW zufolge, dass vier Bataillone an den Flanken um Bachmut stationiert seien.
Generelles Exportverbot für Russland? Scholz lehnt ab
11.59 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt US-Vorschläge für ein generelles Exportverbot für Russland ab. “Wir müssen etwas tun, was die Umgehung (von Sanktionen) schwerer macht als das heute der Fall ist”, sagte Scholz am Mittwoch am Rande des Europarat-Gipfels in Reykjavik. “Wir versuchen da eine gute, pragmatische Weiterentwicklung voranzubringen.” Er hoffe, dass man sich verständigen werde, “ohne dass es dann zu großen Systemwechseln kommt”.