Ukraine-Krieg im Newsblog + Gruppe um Russland will wichtige Erklärung blockieren

Tag 572: Deutsche Politiker rechnen mit baldiger Taurus-Entscheidung. Russland meldet weitere Angriffe auf Sewastopol. Alle Infos im Newsblog.

0.15 Uhr: Eine Gruppe von Staaten um Russland will mehrere Erklärungen blockieren, die von der Weltgemeinschaft während der anstehenden UN-Generaldebatte angenommen werden sollten. Dazu zählt unter anderem ein Text, mit dem an diesem Montag die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen bekräftigt werden sollten. UN-Generalsekretär António Guterres hatte das Papier als “Quantensprung” zur Wiederbelebung der stark in Verzug geratenen Entwicklungsziele bezeichnet. Ein entsprechender Brief vom Sonntag wurde neben Russland auch von von Belarus, Bolivien, Kuba, Nordkorea, Eritrea, dem Iran, Nicaragua, Syrien, Venezuela und Simbabwe unterzeichnet.

In dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben an den Präsidenten der UN-Vollversammlung, Dennis Francis, beklagen die elf Unterzeichner Sanktionen, denen Staaten unterlägen und die ihrer Entwicklung schadeten. Bei den Verhandlungen zu den Erklärungen wurden “die berechtigten Anliegen einer großen Zahl von Entwicklungsländern ignoriert”. Wegen seines Einmarsches in die Ukraine war Russland mit einer Reihe von Strafmaßnahmen belegt worden.

Mit der Blockade könnte der Erfolg eines von den Vereinten Nationen als zentral eingestuften und hochrangig besetzten Gipfels am Montag in Gefahr sein. Eigentlich sollte die Erklärung einstimmig angenommen werden und unter anderem eine Reform der internationalen Finanzstruktur unterstützen. Mit dieser sollten arme Länder an günstigere Kredite und Zugang zu mehr Geld unter anderem von der Weltbank kommen können.

0.12 Uhr: Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter rechnet in Kürze mit einer Entscheidung über die Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine. “Am Dienstag ist ein Ramstein-Treffen, und da werden wir bestimmte Neuerungen erleben, die Omid Nouripour schon letzte Woche angekündigt hat”, sagte Kiesewetter am Sonntagabend in der ARD-Sendung “Anne Will”. “Ich bin fest davon überzeugt, dass wir in der kommenden Woche ein Datum bekommen, bis wann Taurus, bis wann F-16, aber eben auch bis wann ATACMS geliefert werden.”

Der Grünen-Bundesvorsitzende Omid Nouripour hatte am Donnerstagabend im ZDF gesagt, er gehe davon aus, dass “sehr schnell auch tatsächlich die Verkündung kommen wird, dass die Taurus rübergehen, weil die gebraucht werden”. Es gebe noch einige Details zu klären und Gespräche mit Partnern zu führen, das werde aber schnell
geschehen.

Die Ukraine fordert seit längerem Taurus-Marschflugkörper. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich dazu bisher immer zurückhaltend. US-Medien hatten zuletzt berichtet, Washington könnte schon bald auch Kurzstreckenraketen vom Typ ATACMS (englisch: Army Tactical Missile System) an die Ukraine abgeben.

Mit den beiden Waffensystemen höherer Reichweite könnte Kiew etwa die Versorgung der russischen Armee tief im besetzten Gebiet angreifen.

0.07 Uhr: In der Hafenstadt Sewastopol auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim hat es Medienberichten zufolge mehrere Explosionen gegeben. Das russische Verteidigungsministerium hingegen teilte dazu am Sonntag lediglich mit: “Über dem Südwestteil der Halbinsel Krim wurden zwei ukrainische Drohnen von der Flugabwehr vernichtet”. Mehrere Telegram-Kanäle veröffentlichten derweil Fotos, die einen Feuerschein über der Stadt zeigen. Anwohner berichteten von starkem Brandgeruch. Russland hat die ukrainische Halbinsel bereits 2014 völkerrechtswidrig annektiert.

Nach Angaben des von Moskau eingesetzten Gouverneurs von Sewastopol, Michail Raswoschajew, wurden keine Infrastrukturobjekte getroffen. Die Hafenstadt ist auch die Basis der russischen Schwarzmeerflotte. Den Brandgeruch erklärte Raswoschajew mit einer Nebelwand, die die Marine zum Sichtschutz gegen die Drohnen eingesetzt habe. “Ja der Geruch ist unangenehm, aber völlig ungefährlich”, schrieb er auf Telegram.

In den vergangenen Tagen hatte die Ukraine mehrfach Ziele auf der Krim mit Drohnen und Marschflugkörpern attackiert. Dabei wurden unter anderem eine Werft und zwei Kriegsschiffe beschädigt, einen Tag später soll Angaben aus Kiew zufolge auch eine moderne Flugabwehreinheit vom Typ S-400 vernichtet worden sein. Russland hat den Verlust der S-400 bislang nicht bestätigt. Die Ukraine wehrt sich seit gut anderthalb Jahren gegen einen russischen Angriffskrieg.

Montag, 18. September 2023

20.56 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den beteiligten Einheiten für die Rückeroberung der Ortschaft Klischtschijiwka im Osten des Landes gedankt. “Heute möchte ich besonders die Soldaten erwähnen, die Schritt für Schritt der Ukraine ihr Eigentum zurückholen, gerade in der Gegend von Bachmut”, sagte Selenskyj am Sonntagabend in seiner täglichen Videobotschaft. “Klischtschijiwka. Prachtkerle”, sagte er.