Tag 428 seit Kriegsbeginn: Die Ukraine löst in der Nacht Alarm in allen Regionen aus. In Bachmut wird um Nachschubwege gekämpft. Alle Infos im Blog.
Das Wichtigste im Überblick
Luftalarm in der gesamten Ukraine
4.20 Uhr: In der ganzen Ukraine herrscht Fliegeralarm. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Interfax Ukraine. Zudem seien Explosionen in weit voneinander entfernten Regionen wie Dnipro, Krementschuk und Poltava in der Zentralukraine sowie in Mikolajiw im Süden verzeichnet worden. Im Internet gebe es zudem Berichte über Explosionen in und um Kiew und über nicht identifiziert Flugobjekte, die sich Richtung Westen bewegten.
Ukraine: Russische Truppen greifen Nachschubwege in Bachmut an
2.21 Uhr: Nach Angaben des ukrainischen Militärs versuchen russische Streitkräfte, wichtige Nachschubwege und Kommunikationswege in die umkämpfte ostukrainische Stadt Bachmut zu unterbrechen. Der Sprecher der ukrainischen Streitkräfte im Osten, Serhi Tscherevatji, sagte im ukrainischen Fernsehen, rund um Bachmut habe es in den letzten 24 Stunden dreizehn Gefechte gegeben. Die ukrainischen Truppen hätten mit ständigen Gegenangriffen dafür sorgen können, dass Nachschub geliefert und Verwundete evakuiert werden konnten. Das russische Verteidigungsministerium meldete Erfolge gegen ukrainische Stellungen in verschiedenen Sektoren. Die Angaben beider Seiten konnten nicht überprüft werden.
USA verhängen neue Sanktionen gegen russischen Geheimdienst
20.16 Uhr: Die USA verhängen wegen “unrechtmäßiger Verhaftungen” neue Sanktionen gegen Russland. Betroffen ist anderem der russische Geheimdienst FSB, teilte die US-Regierung am Donnerstag mit. “Unsere Aktion ist eine Warnung an diejenigen in der ganzen Welt, die unsere Staatsangehörigen zu Unrecht festhalten wollen”, sagte ein hoher Vertreter der US-Regierung. Menschen dürften keine “politischen Schachfiguren” sein, die “unter falschem Vorwand” verhaftet werden.
Aufsehen erregte zuletzt die Verhaftung des US-Reporters Evan Gershkovich wegen angeblicher Spionage in Russland. Der Korrespondent des “Wall Street Journal” wurde Ende März im Ural vom FSB in Gewahrsam genommen. Die Behörden werfen ihm Spionage im Auftrag der US-Regierung vor. Die US-Regierung betonte nun, dass an dem neuen Sanktionspaket schon vor Gershkovichs Verhaftung gearbeitet worden sei. Ebenfalls in Russland inhaftiert ist der US-Amerikaner Paul Whelan. Er wurde bereits 2018 wegen angeblicher Spionage verurteilt.
Parallel verhängten die USA auch gegen den Geheimdienst der iranischen Revolutionsgarden Strafmaßnahmen.
Mehr als 1.000 Russen vor Gericht wegen Fahnenflucht und Verweigerung
17.09 Uhr: Seit Beginn der Mobilmachung in Russland im vergangenen Herbst haben die Behörden Medien zufolge mehr als 1.000 Soldaten wegen Fahnenflucht, unerlaubter Entfernung von der Truppe oder Befehlsverweigerung angeklagt. “Stand letzte Aprilwoche sind 1.064 Fälle bei Militärgerichten eingegangen”, berichtete das unabhängige Portal Mediazona am Donnerstag. Das Medium verweist darauf, dass die Strafen für solche Vergehen nach der Mobilmachung verschärft wurden.
Insbesondere seit Anfang März lasse sich ein rapider Anstieg von Verfahren gegen unwillige Mobilisierte beobachten. Im März wurden demnach rund 400 solcher Fälle aufgerollt – die bisher vorliegenden Zahlen für April deuten auf ein ähnlich hohes Ergebnis hin. In über 90 Prozent der Fälle geht es laut Mediazona um das unerlaubte Entfernen von der Truppe. Zwar ist nur ein kleiner Teil der Urteile zugänglich, aber demnach werden die Rekruten von den Gerichten zumeist zu einer Bewährungsstrafe verurteilt – und können damit wieder an die Front versetzt werden.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat im Herbst 2022 eine Teilmobilmachung verkündet, obwohl er zu Beginn des von ihm befohlenen Angriffskriegs noch versprochen hatte, nur Freiwillige und Zeitsoldaten ins Nachbarland zu schicken. Aus Angst vor einer Einberufung flüchteten Hunderttausende Russen ins Ausland. Derzeit häufen sich wieder Spekulationen um eine neue Einberufungswelle.
Schmyhal: Ukraine ist bereit für EU-Beitritt
14.25 Uhr: Die Ukraine will noch in diesem Jahr mit den EU-Beitrittsverhandlungen beginnen. Das sagte Ministerpräsident Denis Schmyhal am Donnerstag in Rom bei einer Pressekonferenz. “Die Ukraine hat alle sieben Empfehlungen der Europäischen Kommission, die wir beim Erhalt des Kandidatenstatus bekamen, umgesetzt”, berichtete der Politiker, der in dieser Woche für eine Wiederaufbaukonferenz seines Landes nach Italien gereist war und am Donnerstag zudem Papst Franziskus im Vatikan traf. Kiew sei bis zum Ende des Jahres komplett bereit für die Beitrittsverhandlungen.
