Tag 423 seit Kriegsbeginn: Auf Charkiw soll es Raketenangriffe gegeben haben. Der ukrainische Vizeaußenminister Melnyk fordert mehr Militärhilfe. Alle Infos im Blog.
Das Wichtigste im Überblick
Russland rät Bürgern von Reisen nach Kanada ab
3.20 Uhr: Russland rät seinen Bürgern von Reisen nach Kanada ab. Es habe dort zahlreiche Fälle der Diskriminierung von Russen gegeben und auch körperliche Gewalt gegen diese, teilt das Außenministerium mit. Wer schon in Kanada sei, solle unbedingt wachsam sein, vor allem an öffentlichen Orten. Kanada ist einer der größten Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland und hat seinen Bürgern bereits im vergangenen Jahr geraten, alle Reisen nach Russland zu vermeiden. Zudem hat Kanada Sanktionen gegen russische Beamte und Unternehmen sowie weitreichende Handelsverbote verhängt. Zuletzt hatte auch Russland Sanktionen unter anderem gegen kanadische Beamte und Prominente ausgesprochen.
Italien friert Vermögen von geflohenem Russen ein
23.30 Uhr: Italien hat das Vermögen eines russischen Geschäftsmanns eingefroren, der im März vor seiner Auslieferung an die USA nach Russland geflohen war. Das Finanzministerium teilte mit, es habe einen entsprechenden Erlass genehmigt. Dazu gehöre eine Beteiligung des Geschäftsmannes Artem Uss an einem Unternehmen, dessen Villa und ein Bankkonto mit mehr als 160.000 Euro.
Uss ist in den USA wegen des Vorwurfs verbotswidriger Öllieferungen aus Venezuela und Bankbetrugs angeklagt. Einen Tag, nachdem ein Gericht seiner Auslieferung an die USA zugestimmt hatte, war er aus seinem Haus in Mailand geflohen, wo er unter Hausarrest stand. Sein elektronischer Peilsender hatte zwar Alarm geschlagen. Als die Polizei in dem Haus eintraf, war er aber bereits verschwunden. Der italienische Justizminister hat Insidern zufolge ein Disziplinarverfahren gegen drei Richter eingeleitet, die den Hausarrest für Uss bewilligt hatten.
Charkiw meldet Raketenangriff
22.45 Uhr: Die ukrainische Stadt Charkiw sei unter Beschuss, berichtet Bürgermeister Ihor Terekhov laut der Medienseite Nexta. Laut der ukrainischen Nachrichtenseite Kyivindependent seien Raketen vom Typ S-300 auf die Stadt abgefeuert worden. Sowohl die Stadt selbst als auch die Region seien angegriffen worden. Lokale Medien zählten von mindestens drei laute Explosionen in der Stadt. “Im Nowobavarsky-Bezirk kam es aufgrund von Raketenangriffen zu einem Brand in einer zivilen Infrastruktureinrichtung. Rettungskräfte arbeiten vor Ort. Informationen über die Opfer werden präzisiert”, wird Terekhov zitiert.
Selenskyj: Sanktionen müssen besser durchgesetzt werden
22.23 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat härtere Strafmaßnahmen sowie eine Durchsetzung der bestehenden Sanktionen gegen Russland im Krieg gefordert. “Je härter die Sanktionen gegen Russland und gegen die gesamte russische Kriegswirtschaft sind, desto schneller wird der Krieg enden”, sagte er in seiner in Kiew am Samstagabend verbreiteten Videobotschaft. Dagegen betont Russland immer wieder, dass die Sanktionen unwirksam seien. Sie beendeten weder den Krieg noch zerstörten sie die Wirtschaft der Rohstoffgroßmacht.
Selenskyj beklagte einmal mehr, dass Russland die bestehenden Sanktionen des Westens umgehe. Es sei eine zentrale Aufgabe international, diese Umgehung der im Zuge des Kriegs verhängten Strafmaßnahmen zu beenden. Russland führt etwa viele Güter über Parallelimporte und Drittstaaten ein. Zudem verdient das Land trotz der Blockaden des Westens weiter Milliarden mit Öl- und Gasexporten und hält seine Kriegswirtschaft so am Laufen.
Selenskyj teilte mit, dass er neue Sanktionsdekrete unterzeichnet habe, um Russland und insbesondere dem militärisch-industriellen Komplex zu schaden. Details zur möglichen Wirkung dieser Schritte nannte er nicht. Selenskyj sieht nach eigenen Angaben indes Fortschritte beim Streben der Ukraine, auch Sanktionen gegen Russlands Atomindustrie zu erwirken. Er warf Russland erneut vor, die nukleare Kernkraft wie alle Energieformen als Waffe zu missbrauchen. Konkret bezog sich der Staatschef auf das von russischen Truppen besetzte Atomkraftwerk Saporischschja, das Moskau für nukleare Erpressung benutze. Selenskyj meinte, dass eine Allianz westlicher Staaten, darunter die USA, Großbritannien und Japan, sich nun dafür einsetze, den “Terrorstaat” Russland vom Weltmarkt für Atomenergie zu entfernen.
