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Samstag, Juli 2, 2022

Niedersächsische AfD wählt Landesvorsitzenden

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Bei einem Parteitag am Samstag in Hannover (10.00 Uhr) wählt die AfD einen Landesvorsitzenden. Ob der Landesvorsitzende Jens Kestner wieder antreten wird, war ebenso wenig bekannt wie auch mögliche andere Kandidaten. Der Landesverband gilt seit längerer Zeit als zerstritten.

Dem Politikjournal “Rundblick” zufolge könnte es bei dem Parteitag um die Zukunft des umstrittenen AfD-Landeschefs Kestner gehen, gegen den ein Parteiausschlussverfahren läuft. Eine Gruppe von Parteimitgliedern mit Unterstützung der AfD in Hannover wolle Kestner stürzen, hieß es jüngst in einem Bericht.

Am Samstag sind nach Polizeiangaben mehrere Gegendemonstrationen rund um den Schützenplatz, wo der Parteitag abgehalten wird, angekündigt. Hunderte Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden erwartet, aufgerufen haben etwa der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sowie Jugendorganisationen von mehreren Parteien

Am Sonntag will die Partei zudem ihr Wahlprogramm für die am 9. Oktober anstehende Landtagswahl beschließen. Bei der Landtagswahl 2017 kam die AfD auf 6,2 Prozent. 2020 hatte die Landtagsverwaltung die AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag aufgelöst, nachdem drei der neun Mitglieder die Fraktion wegen eines Führungsstreits verlassen hatten und damit die Mindestgröße der Fraktion unterschritten worden war.

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