++ Newsblog zu Ukraine ++ Selenskyj zu Nato: “Ich will nicht zum Spaß nach Vilnius fahren”

Tag 501: Die Ukraine übernimmt erstmals Verantwortung für den Angriff auf die Kertsch-Brücke. Die Türkei soll der Ukraine Panzerhaubitzen liefern. Alle Infos im Newsblog.

17.45 Uhr: Einen Tag vor dem Nato-Gipfel soll es an diesem Montag neue Verhandlungen geben, um die Türkei zur Aufgabe ihrer Blockade eines Bündnisbeitritts Schwedens zu bewegen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg berief dazu ein Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan ein. Es wird nach Bündnisangaben am Nachmittag in Litauens Hauptstadt Vilnius stattfinden und damit dort, wo am Dienstag der zweitägige Gipfel beginnt.

17.23 Uhr: Die USA sind nach Angaben von Präsident Joe Biden bereit, der Ukraine nach einem Ende des russischen Angriffskriegs ähnlichen Schutz zu bieten wie Israel. Den Vorschlag bezog Biden auf die Zeit zwischen Kriegsende und einem möglichen Nato-Beitritt. Der Prozess für ein Land, dem westlichen Militärbündnis beizutreten, brauche Zeit, sagte Biden dem Sender CNN in einem Interview, das am Sonntag vollständig ausgestrahlt wurde.

In der Zwischenzeit könnten die USA der Ukraine die nötigen Waffen bereitstellen und mit Fähigkeiten ausstatten, um sich selbst zu verteidigen. Biden betonte aber, dass dies nur im Fall eines Waffenstillstands und eines Friedensabkommens denkbar wäre.

15.56 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Teilnahme am bevorstehenden Nato-Gipfel erneut an eine Bedingung geknüpft. “Wir möchten, dass alle Entscheidungen während des Gipfels getroffen werden. In diesem Fall ist es klar, dass ich dort sein werde”, sagte Selenskyj in einem am Sonntag veröffentlichten Interview des US-Senders ABC. “Ich will nicht zum Spaß nach Vilnius fahren, wenn die Entscheidung schon vorher gefallen ist”, fügte Selenskyj hinzu.

Beim Nato-Gipfel im litauischen Vilnius am Dienstag und Mittwoch wird es darum gehen, wie die von Russland angegriffene Ukraine an das Bündnis herangeführt werden kann und welche Sicherheitsgarantien ihr nach einem Ende des russischen Angriffskriegs gegeben werden können. Zu der von der Ukraine gewünschten formellen Einladung in die Nato wird es aber voraussichtlich nicht kommen.

“Die Ukraine sollte klare Sicherheitsgarantien bekommen, solange sie nicht in der Nato ist”, forderte Selenskyj im ABC-Interview. “Und das ist ein sehr wichtiger Punkt. Nur unter diesen Bedingungen wäre unser Treffen sinnvoll.”

15.13 Uhr: Vor dem Nato-Gipfel hofft die Ukraine auf ein eindeutiges Beitrittsversprechen des Bündnisses sowie auf Waffen größerer Reichweite möglichst auch aus Deutschland. “Auf dem Gipfel in Vilnius erwarten wir eine klare und deutliche Einladung und Wegweisung zum Nato-Beitritt”, sagte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, der Deutschen Presse-Agentur. Die Nato dürfe keine Zweideutigkeit mehr zulassen, auch wenn der Beitritt noch nicht heute oder morgen geschehen könne.

Makeiev hofft auch auf weitere Waffenlieferungen. Die russischen Streitkräfte hätten ihre militärische Infrastruktur weit über 100 Kilometer hinter die Frontlinie verlegt, sagte er. “Um diese Logistik zu brechen, brauchen wir die Waffen mit entsprechender Reichweite.” Großbritannien habe bereits ihre Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow geliefert. “Deutschland hat die Taurus. Wir stehen zu dieser und andern Fragen mit der Bundesregierung in sehr engem Austausch.”

14.50 Uhr: Russlands Machthaber Wladimir Putin hat offenbar den Befehlshaber für den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgetauscht. Einem Bericht der “Moscow Times” zufolge, die sich ihrerseits auf Informationen russischer Militärblogger beruft, hat er dem Chef des Generalstabs, Waleri Gerassimow, die Befehlsgewalt über die russischen Truppen entzogen. An Gerassimows Stelle soll am Samstag Michail Teplinski gerückt sein. Mehr dazu lesen hier.