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Samstag, Oktober 1, 2022

Giorgia Meloni: Pralamentswahl in Italien – auf den Spuren von Viktor Orbán

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Vater Kommunist, Tochter Postfaschistin

Lange hatten Silvio Berlusconi und danach Matteo Salvini die italienische Politik rechts der Mitte geprägt. Meloni ist ihnen innerhalb weniger Jahre enteilt. Zehn Jahre erst existiert die Fratelli d’Italia. In zwei Parlamentswahlen waren sie nicht über die Fünf-Prozent-Marke gekommen. Am Sonntag könnten sie stärkste Kraft werden – und Meloni würde nicht nur die erste Ministerpräsidentin in der Geschichte ihres Landes werden. 100 Jahre nach Benito Mussolinis Marsch auf Rom wäre eine postfaschistische Partei an der Macht – mit Schützenhilfe von Berlusconis Forza Italia und Salvinis Lega. Wie hat sie das geschafft?

“Vom Demokratiebewusstsein her könnte keine Konstellation schwieriger sein”, glaubt Politikwissenschaftler und Italien-Kenner Roman Maruhn. Meloni betont zwar, dass “Nostalgiker des Faschismus” keinen Platz in ihrer Partei haben. Maruhn gibt auf diese Äußerungen aber nicht viel. Denn besonders weitreichend sei die Distanzierung der Politikerin von rechtsextremem Gedankengut nicht.

Matteo Salvini, Silvio Berlusconi und Giorgia Meloni: “Vom Demokratiebewusstsein her könnte keine Konstellation schwieriger sein”, sagt Italien-Kenner Roman Maruhn. (Quelle: IMAGO/R4924_italyphotopress/imago images)

Bereits in ihrer Jugendzeit machte Meloni politische Erfahrungen am äußeren rechten Rand: Der Vater, nach Melonis Angaben Kommunist, verließ die Familie früh und zog auf die Kanaren. Die junge Giorgia dagegen trat Anfang der Neunziger mit 15 der Jugendorganisation der neofaschistischen Partei MSI bei, 1946 gegründet mit ehemaligen Weggefährten von Mussolini. Später war sie in rechten studentischen Vereinigungen aktiv, während sie unter anderem als Journalistin, Kellnerin oder Kindermädchen gearbeitet haben soll.

“Entspanntes Verhältnis zum Faschismus”

2006 zog sie erstmals in das italienische Parlament ein. Ihre Partei war mittlerweile die Alleanza Nazionale, in der die MSI aufgegangen war. Noch zu diesem Zeitpunkt sagte sie in einem Interview, sie habe ein “entspanntes Verhältnis zum Faschismus”. Er sei nun mal ein Teil der italienischen Geschichte.

Zwei Jahre später nimmt ihre politische Karriere dann richtig Fahrt auf: Unter Silvio Berlusconi wird Meloni mit 31 Jahren Ministerin für Jugend, nachdem ihre Partei mit der von Berlusconi fusioniert hatte. Drei Jahre später zerbrach das Bündnis – und Meloni gründete die neue rechte Partei Fratelli d’Italia (FI) – in Anlehnung an die erste Zeile der italienischen Nationalhymne.

Die ersten Jahre der jungen Partei verlaufen wenig erfolgreich: Mit gerade einmal 1,96 Prozent zieht die Partei bei der Parlamentswahl 2013 ins Abgeordnetenhaus ein, 2018 liegen die FI bei 4,4 Prozent. Es sind die prägenden Jahre der linkspopulistischen Fünf Sterne und der rechtsextremen Lega.

Immer Opposition

Doch 2022 scheint der Vormarsch der beiden Parteien gestoppt, vermutlich weil sie mittlerweile zum Establishment zu gehören: Zwei Regierungen haben die Fünf Sterne mittlerweile unter Giuseppe Conte geprägt, zum Teil mischte die Lega mit Salvini als Innenminister mit. Vor allem die Konstellation der letzten Regierung unter Mario Draghi kommt Meloni nun zugute: Der ehemalige EZB-Chef hatte eine Einheitsregierung mit Beteiligung der Fünf Sterne, Lega, Forza Italia sowie der sozialdemokratischen PD und weiteren linken Splitterparteien gebildet.

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