Deutschland und die USA wollen die Ukraine mit weiteren Waffen unterstützen: Beide Ländern haben die Lieferung von Schützenpanzern angekündigt.
Deutschland liefert der Ukraine “Marder”-Panzer und ein Patriot-Raketenabwehrsystem. Das vereinbarten Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden am Donnerstagabend in einem Telefonat laut einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die USA werden der Regierung in Kiew zudem leichte Bradley-Schützenpanzer und ebenfalls ein Patriot-Systeme liefern. Die Lieferung des Luftabwehrsystems hatten die USA schon im Dezember angekündigt. Beide Regierungen wollen sich zudem um die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den jeweiligen Waffensystemen kümmern. Über die konkrete Zahl der Panzer oder ein Lieferdatum wurde keine Angabe gemacht.
Die deutsch-amerikanische Vereinbarung ist das Ergebnis von Abstimmungen, die seit dem 10. Dezember zwischen beiden Regierungen laufen. Am Mittwoch hatte Frankreich bekanntgeben, Spähpanzer vom Typ AMX-10 RC an die Ukraine liefern zu wollen.
“Nach dem Marder kommt der Leopard”
Vizekanzler Robert Habeck hatte am Mittag gesagt, dass eine Entscheidung “zeitnah” bevorstehe. Auch Außenministerin Annalena Baerbock hatte eine weitere Lieferung zuvor angedeutet. Berlin werde “immer wieder auch überprüfen, was es an weiterer militärischer Unterstützung braucht, damit weitere Menschen befreit werden können”, sagte Baerbock nach Gesprächen mit ihrem britischen Kollegen James Cleverly vor Journalisten in London. Zur Verteidigung der Ukraine gehöre “selbstverständlich auch die Befreiung der besetzten Gebiete”, Kiew brauche die hierfür nötigen Mittel. “Wir müssen ständig schauen, was wir mehr tun können”, sagte Baerbock weiter.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat die amerikanisch-deutsche Entscheidung zur Lieferung begrüßt. “Es ist eine große Erleichterung, dass die Bundesregierung und speziell das Bundeskanzleramt den Weg endlich frei machen für Panzerlieferungen an die Ukraine. Diese Entscheidung kommt sehr spät, aber nicht zu spät”, teilte Strack-Zimmermann am Donnerstag mit. Forderungen danach hätten gewirkt. “Aber: Wir lassen nicht locker. Nach dem Marder kommt der Leopard. Ich bleibe dran.”
Die Grünen äußerten sich ebenfalls positiv. “Wir müssen der Ukraine beistehen, mit allem, was sie braucht, stets in Rücksprache mit unseren Partnern”, sagte der Parteivorsitzende Omid Nouripour am Donnerstagabend. Daher sei es richtig, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) “die Lieferung von Panzern nun freigibt”. Dies sei eine wichtige Grundlage für die Konsultationen über weitere notwendige Hilfe für die Ukraine, sagte der Co-Vorsitzende.
