Der ukrainische Präsident Selenskyj ist kurz nach Mitternacht am Sonntag in Berlin eingetroffen. Das bestätigte er auf Twitter.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist in der Nacht zum Sonntag in Berlin gelandet. “Schon in Berlin”, schrieb der Präsident kurz nach Mitternacht auf Twitter. Regierungskreise in Berlin hatten zuvor der Deutschen Presse-Agentur am Samstag bestätigt, dass der Besuch am Sonntag stattfinden wird. Das genaue Programm des Präsidenten wurde noch nicht bekannt gegeben. Nach einem Bericht der “Bild”-Zeitung soll es ein Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geben. Auf Webseiten, die Flüge anzeigen, war eine Bundeswehrmaschine angezeigt worden
Am Sonntagnachmittag findet in Aachen die Verleihung des Karlspreises für europäische Verdienste statt, der Selenskyj und dem ukrainischen Volk schon im Dezember zugesprochen wurde. Vorgeschaltet werden könnte ein Besuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Darüber wird seit einer Indiskretion der Berliner Polizei vor gut einer Woche spekuliert.
Leak gefährdete Besuch
Das Vorpreschen der Polizei gefährdete den Besuch, denn die Auslandsreisen Selenskyjs, von denen es inzwischen schon einige gegeben hat, werden aus Sicherheitsgründen in der Regel bis zur letzten Minute geheim gehalten. Das erklärt auch die Zurückhaltung der Bundesregierung bei der Bekanntgabe des Besuchsprogramms. Am Samstag besuchte Selenskyj zunächst Rom, wo er Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni traf. Auch eine Audienz bei Papst Franziskus war geplant.
Zuletzt war Selenskyj wenige Tage vor der russischen Invasion im Februar 2022 als Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz in Deutschland. Nach Kriegsbeginn warf er der Bundesregierung lange Zeit Zögerlichkeit bei den Waffenlieferungen in die Ukraine vor. Spätestens seit der Zusage von Leopard-2-Kampfpanzern hat sich das aber gelegt.
Scholz hat sich gegen Lieferung von Kampfjets ausgesprochen
Deutschland gehört zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine – sowohl militärisch als auch finanziell. Seit Kriegsbeginn genehmigte die Bundesregierung Waffenlieferungen für 2,75 Milliarden Euro. Am Samstag kündigte sie ein weiteres milliardenschweres Unterstützungspaket an.
Scholz hat der Ukraine Unterstützung zugesagt, solange sie nötig ist. Allerdings hat er sich auch gegen die Lieferung von Kampfjets westlicher Bauart ausgesprochen, die von der Ukraine seit Monaten gefordert wird.
In der deutschen Öffentlichkeit spielt der Krieg gegen die Ukraine inzwischen eine weitaus geringere Rolle, als noch vor einigen Monaten. Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland über eine Friedenslösung. Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa sind 55 Prozent für Gespräche mit dem Ziel der Beendigung des Krieges. Nur 28 Prozent sind dagegen. Die Ukraine schließt solche Verhandlungen dagegen derzeit kategorisch aus und fordert stattdessen zunächst einen vollständigen russischen Truppenabzug von ihrem Territorium – einschließlich der Halbinsel Krim.
