Nach BSW-Rückzug verhandeln CDU und SPD über Minderheitsregierung

Verhandlungen in Sachsen

Nach BSW-Rückzug: So wollen SPD und CDU weitermachen

Die sogenannte Brombeerkoalition ist in Sachsen gescheitert. Nun sprechen CDU und SPD über eine Minderheitsregierung.

Die SPD hat das Gesprächsangebot der CDU über die Bildung einer Minderheitsregierung in Sachsen angenommen. „Das gebietet die Verantwortung für unser Land und seine Menschen“, teilten die beiden Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann mit. Gerade am 35. Jahrestag des Mauerfalls gelte: erst das Land, dann die Partei.

Am Donnerstag soll die SPD-Landtagsfraktion und der Landesvorstand der SPD Sachsen – wie auch die entsprechenden Gremien der CDU – zu den Ergebnissen der Gespräche tagen. Das Angebot zu einem Gespräch kam von der sächsischen CDU nach einer Sitzung ihres Landesvorstandes, wie die Partei auf der Plattform „X“ mitteilte.

Am Mittwoch war die Sondierung für eine Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD gescheitert. Das BSW hatte mitgeteilt, die Gespräche seien ergebnislos abgebrochen worden, nachdem es keine Einigung bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen gegeben habe.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gab der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht die Schuld am Scheitern. Da die CDU Koalitionen mit der AfD und den Linken ausschließt, bleibt nun eine Minderheitsregierung als wahrscheinlichste Option.