Rettungskräfte im Einsatz haben besondere Rechte. Aber wann genau gelten sie? Was müssen Autofahrer dann tun? Ein kleines Detail macht hier den Unterschied.
Wenn Polizei, Feuerwehr oder Krankenwagen auf dem Weg zu einem Einsatz sind, müssen andere ihnen Platz machen. Das weiß jedes Kind. Wenn es dabei aber zu einem Unfall kommt, müssen sich Gerichte mit der Blaulichtfahrt beschäftigen. Wichtig ist dann häufig eine Frage: Hatte das Einsatzfahrzeug den Vorrang?
Die Antwort darauf ist in den Paragrafen 35 und 38 der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt. Dabei wird zwischen Sonderrechten und dem Wegerecht unterschieden.
Die sogenannten Sonderrechte sind in Paragraf 35 der StVO aufgeführt. Sie befreien teilweise oder vollständig von den Vorschriften der StVO. Wenn es dringend nötig ist, darf man dann beispielsweise das Tempolimit überschreiten oder bei Rot weiterfahren.
Diese Sonderrechte sind nicht an Blaulicht und Sirene gebunden. Außerdem sind sie nicht auf einzelne Autos wie Streifenwagen beschränkt. Sondern sie gelten für bestimmte Berufsgruppen (Bundeswehr, Bundespolizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Polizei und Zolldienst). Das bedeutet: Sie dürfen die Sonderrechte auch im privaten Auto nutzen, wenn es die Situation erfordert (beispielsweise auf dem Weg zu einem Einsatz).
In Paragraf 38 der StVO ist das Wegerecht geregelt: Bei Blaulicht und Sirene müssen alle anderen sofort Platz machen („freie Bahn schaffen“). Die Einsatzkräfte haben dann das Wegerecht.
Blaulicht allein bedeutet hingegen keinen Vorrang, sondern der Fahrer muss sich in diesem Fall an die StVO halten. Andere Autofahrer sollten dann aber besonders vorsichtig fahren.
Außerdem ist das Wegerecht – im Gegensatz zum Sonderrecht – fahrzeugbezogen und nicht personenbezogen: Jeder, der das Fahrzeug steuert, darf das Recht in Anspruch nehmen, wenn es die Situation erfordert.
Alle anderen haben dem Einsatzfahrzeug augenblicklich Platz zu machen. Dazu empfiehlt der ADAC folgendes Vorgehen.
Orientieren Sie sich zunächst:
Wer Einsatzkräfte behindert, muss mit einem hohen Bußgeld rechnen. Wie Sie bei Blaulicht und Sirene freie Bahn schaffen, ist genau geregelt.
