CSU-Chef Markus Söder übt im TV Fundamentalkritik an den Grünen – und äußert sich zur Kanzlerkandidatur der Union.
CSU-Chef Markus Söder rechnet nicht damit, Kanzlerkandidat der Union zu werden. „Einmal machen das die Bayern, das war bei Strauß und Stoiber so, ein zweites Mal ist das eher extremst unwahrscheinlich“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ auf eine entsprechende Frage der Moderatorin. Er sagte, der CDU-Chef und Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, wolle ja womöglich Kanzlerkandidat werden und sei natürlich der „Favorit“. Aber am Ende gehe es um eine Formalentscheidung.
In der CDU gebe es ja auch andere, die vielleicht wollten, fügte Söder hinzu. In der CSU aber würde keiner wollen, „außer einem, der theoretisch könnte“, sagte Söder mit Blick auf sich selbst. „Möglicherweise, theoretisch könnte der die theoretische Option sein, aber (..) ich bin in Bayern.“ Eine Kanzlerkandidatur probiere man nur einmal im Leben. „Ich liebe Bayern.“
Söder hatte in den vergangenen Wochen immer wieder auf Fragen nach möglichen neuen Ambitionen auf eine Kanzlerkandidatur betont, sein Platz sei in Bayern. Er selbst plane die kommenden Jahre als Ministerpräsident. Turnusmäßig steht die Bundestagswahl erst im Herbst 2025 an.
Die Gäste
- Markus Söder (CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident Bayerns)
- Mariam Lau („Die Zeit“-Journalistin)
- Julia Reuschenbach (Politikwissenschaftlerin)
Auch wurde in der Sendung der Abhörskandal der deutschen Luftwaffe seitens Russlands thematisiert – hier sparte Söder nicht mit Kritik an der Regierung, primär allerdings an Kanzler Olaf Scholz. „Wenn es wirklich stimmt, dass die sich einfach in eine Webex-Schalte eingewählt haben, ohne dass man es bemerkt hat, sind vielleicht die technischen Möglichkeiten der Russen gar nicht so groß, sondern wir einfach nur ein bisschen unglücklich“, urteilte Söder.
Der Streit zwischen Frankreich und Deutschland sorge im Kreml wahrscheinlich für Gelächter, urteilte er. Dass Scholz bezüglich der Lieferung und des Einsatzes von Taurus-Raketen gelogen habe, glaube er zwar nicht. Er habe Scholz nicht als Lügner kennengelernt, seine Strategie sei allerdings unverständlich. Der Krieg in der Ukraine sei mittlerweile eine reine Materialschlacht – da sei es empörend, dass sich Deutschland in einer solchen Situation zurückziehe, kritisierte Söder.
Söder: „Da wird viel Freundschaftsporzellan zerschlagen“
Sein Vorschlag: Der Westen solle ein strategisches Ziel formulieren, wie eine Friedenslösung aussehen könnte. Hierbei sei es wichtig, dass Deutschland, Großbritannien und Frankreich eng zusammenstehen. De facto könne man derzeit beim Verhältnis mit diesen Ländern aber auch „eine Folge ‚Ehe vor Gericht‘ machen“, scherzte er und merkte an: „Da wird viel Freundschaftsporzellan zerschlagen“.
Bevor es mit der Fundamentalkritik an den Grünen losging – und das Gesprächspanel um Journalistin Mariam Lau und Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach erweitert wurde, hatte Söder eine launige Anekdote über die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel parat. Mit dieser sei er in der Corona-Zeit in regem Austausch gestanden. Oft habe er ihr abends frustrierte Textnachrichten geschrieben, die sie – so Söder – mit „Konfuzius-SMS“ beantwortete, oder auch mal mit einem Udo-Jürgens-Zitat.
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Söder: Kiffer-Fans nach Berlin!
Als das Gespräch auf die Freigabe von Cannabis kam, setzte Söder mit seiner Grünen-Kritik an, die sich bis zum Ende der Sendung festsetzen sollte. Söder, der gegen die beschlossene (Teil-)Legalisierung von Cannabis ist, urteilte hart: „Die Regierung streitet über alles, kriegt nichts hin. Aber beim Kiffen, da sind sie alle high vor Freude“.
Das Gesetz selbst bezeichnete er als „so schlecht gemachtes Gesetz“. Man könne es juristisch zwar nicht umgehen, werde es in Bayern aber restriktiv anwenden. Dann wurde er polemisch: „Wer ein totaler Kiffer-Fan ist: nach Berlin! Nicht nach Bayern“, so seine Empfehlung.
