Historische Niederlage
Personalbeben bei der SPD nach Wahldebakel
Aktualisiert am 24.02.2025 – 06:56 UhrLesedauer: 2 Min.
Rolf Mützenich macht nach dem SPD-Wahldebakel Platz: Lars Klingbeil soll der neue Fraktionschef der Partei werden.
Die SPD hat bei der Wahl am Sonntag ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit 1887 erzielt. Wenige Stunden später zieht die Noch-Kanzlerpartei Konsequenzen: Das SPD-Präsidium hat am Sonntagabend Parteichef Lars Klingbeil als neuen Vorsitzenden der Bundestagsfraktion vorgeschlagen. Das teilte der aktuelle Fraktionschef Rolf Mützenich nach einer Sitzung des Parteipräsidiums den SPD-Abgeordneten in einem Schreiben mit, das t-online vorliegt.
„Heute sind wir in der Parteiführung zu dem Schluss gekommen, dass
es gut ist, wenn Jüngere den Karren weiterziehen und die Kräfte gebündelt werden“, schreibt Mützenich darin. „Einstimmig schlagen wir Lars Klingbeil als Kandidat für das Amt des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Deutschen Bundestag vor.“ Über die Personalie werde am Montag der Fraktionsvorstand befinden und dann den Kandidaten der neuen Bundestagsfraktion am Mittwoch zur Wahl vorschlagen.
Klingbeil selbst kündigte am Sonntagabend in den ARD-Tagesthemen an, er wolle sich für das Amt bewerben und zusammen mit Saskia Esken Parteivorsitzender der SPD bleiben.
Der derzeitige Fraktionschef Mützenich ist seit 2002 im Bundestag und seit 2019 Fraktionsvorsitzender. Bis zuletzt war darüber spekuliert worden, er könnte das Amt übergangsweise weiter ausfüllen, bis eine neue Regierung gebildet sein wird.
Der 47-jährige Klingbeil hatte nach der historischen Wahlschlappe der SPD eine ungewöhnlich scharfe Rede im Willy-Brandt-Haus gehalten. Klingbeil sprach von einem „miesen Abend“ und einer „Zäsur“ für die SPD. Die Partei müsse programmatisch und auch personell neu aufgestellt werden.
„Dieses Ergebnis wird Umbrüche erfordern in der SPD“, sagte Klingbeil im Willy-Brandt-Haus. „Ich sage hier mit absoluter Klarheit, der Generationswechsel in der SPD muss eingeleitet werden.“ Die SPD müsse wieder zur Volkspartei der linken Mitte werden.
Später am Abend, gegen 21.30 Uhr, traf sich das SPD-Präsidium in der Berliner Parteizentrale zu einer Präsenzsitzung. Auch die SPD-Länderchefs waren dabei. Knapp zweieinhalb Stunden beriet das höchste Gremium der Partei über die Lehren aus dem Wahlergebnis und über den Wechsel an der Fraktionsspitze.
Die neue Personalie muss am Montag noch vom SPD-Fraktionsvorstand angenommen und der Fraktion für ihre Sitzung am Mittwoch vorgeschlagen werden. Es ist davon auszugehen, dass die Fraktion dem Vorschlag des Präsidiums folgen wird.
Für Klingbeil wird die Wahl am Mittwoch dennoch zum Stimmungstest: Dass ein Parteichef nach einer Wahlniederlage auch nach dem Fraktionsvorsitz greift, ist ungewöhnlich. Bei X etwa schrieb die Bundestagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecherin der SPD, Isabel Cademartori: „Früher war irgendwie mehr Demut und Aufarbeitung #SPD“. Klingbeil nannte sie in ihrem Post direkt nicht, ihren Beitrag setzte sie aber etwa 20 Minuten nach der Entscheidung für ihn ab. Ob die SPD-Abgeordneten hinter die Entscheidung der Spitze einreihen, wird sich am Wahlergebnis für Klingbeil zeigen.
