Kommunalwahl Hessen: Parteien ziehen erste Bilanz

Erste Trends aus Hessen

Parteien ziehen erste Bilanz – Sorge über AfD-Zuwächse

Bei den Kommunalwahlen in Hessen ziehen die Parteien eine erste Bilanz. SPD-Generalsekretärin Koebe sieht Licht und Schatten.

Hessens SPD-Generalsekretärin Josefine Koebe hat sich in einer frühen Bewertung des Wahlsonntags im Land erfreut über „einige gewonnene Bürgermeisterwahlen“ und besorgt über AfD-Zuwächse gezeigt.

In Offenbach gebe es bei den Trendergebnissen der Kommunalwahlen „helles Licht“ aus SPD-Sicht. Erfreut zeigte sich die SPD-Generalsekretärin auch mit Blick auf die Oberbürgermeisterwahl in Hanau. Dort hat der SPD-Kandidat Maximilian Bieri nach vorläufigen Ergebnissen die Nase vorn und es kommt zu einer Stichwahl mit der Christdemokratin Isabelle Hemsley. AfD-Zuwächse vorwiegend in Nordhessen dagegen bereiteten ihr Sorge, sagte Koebe.

Insgesamt erwarte sie bei den Möglichkeiten, Stimmen auf Kandidaten mehrerer Parteien zu verteilen oder bis zu drei Stimmen auf einen Kandidaten zu bündeln, eher für die SPD positive Entwicklungen. Die SPD-Generalsekretärin erklärte: „Erfahrungsgemäß gewinnen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durch Kumulieren und Panaschieren eher, als dass sie verlieren, was auch für unsere starken Leute und tiefe Verankerung vor Ort spricht.“

In Hessen wurden am Sonntag überall neue Kreistage, Stadt- und Gemeindeparlamente sowie die Ortsbeiräte gewählt. Auch Bürgermeister- und Ausländerbeiratswahlen gab es.

2021 war die CDU bei den Kommunalwahlen in Hessen mit landesweit 28,5 Prozent stärkste Kraft geworden, die SPD war auf 24,0 Prozent der Stimmen gekommen, die Grünen auf 18,4 Prozent. Erst danach kam die AfD mit 6,9 Prozent, dann die FDP mit 6,7 Prozent und die Linken mit 4,0 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 50,4 Prozent.

CDU-Landeschef Boris Rhein sprach von einem Trend zugunsten seiner Partei. Trotz der noch lange andauernden Auszählung der komplexen Abstimmungen für die kommunalen Parlamente könne er feststellen, „dass wir in Hessen die Kommunalpartei Nummer eins sind“, sagte Rhein. Das zeige sich teils auch dort, wo die CDU sonst nicht so stark gewesen sei, sagte der Ministerpräsident.

Rhein erklärte, er sei in den vergangenen Wochen viel im Wahlkampf unterwegs gewesen und habe ein großes Interesse an den Kommunalwahlen und den Themen der Gemeinden erlebt.

Er vermute angesichts des frühen Trends bei den Auszählungen, dass es womöglich eine höhere Wahlbeteiligung im Vergleich zu den Abstimmungen 2021 gegeben haben könne. Der CDU-Landeschef fügte mit Blick auf diesen Wahlsonntag hinzu: „Es gab insgesamt einen doch fairen Wahlkampf.“

Hessens Grünen-Landesvorsitzende Anna Lührmann zeigt sich in einer frühen Bewertung der Trendergebnisse der Kommunalwahlen am Sonntag nach eigenen Worten „recht zufrieden“. Es sehe so aus, als ob die Grünen im Vergleich zur Bundestagswahl im vergangenen Jahr eine positive Trendumkehr in Hessen geschafft hätten, sagte Lührmann. Bei der damaligen Bundestagswahl hatten die Grünen im Land 12,6 Prozent der Stimmen geholt. 2021 kamen die Grünen bei den Kommunalwahlen in Hessen allerdings auf 18,4 Prozent.