Showdown im Bundestag
Bas unterbricht Sitzung auf Antrag der Union
Aktualisiert am 31.01.2025 – 11:00 UhrLesedauer: 2 Min.
Die Union stellt einen umstrittenen Gesetzesentwurf zur Migrationspolitik zur Abstimmung. Verfolgen Sie die Debatte hier im Livestream und im Liveblog.
Seit Mittwoch gibt es kaum mehr ein anderes Thema: Die Union hat gemeinsam mit FDP und AfD für einen Unionsantrag gestimmt. Nun geht der Showdown im Bundestag in die zweite Runde, nun steht ein Gesetzesentwurf auf der Tagesordnung.
Im sogenannten Zustrombegrenzungsgesetz geht es um eine Aussetzung des Familiennachzugs bei Geflüchteten und umfassendere Befugnisse für die Bundespolizei. Mehr zum Inhalt lesen Sie hier. Es wäre der erste Gesetzesentwurf, der durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhält. Die AfD hat ihre Zustimmung zu dem Gesetz bereits angekündigt, ebenso FDP und BSW. Das würde gemeinsam mit der Union für eine Mehrheit reichen.
Verfolgen Sie Debatte und Abstimmung live oben im Video oder hier in unserem Newsticker:
11.03 Uhr: Die Fraktionen haben sich zu Beratungen zurückgezogen.
11.01 Uhr: Britta Haßelmann von den Grünen ist nach ihrem Schwächeanfall wieder wohlauf und kommt zurück ins Plenum.
10.58 Uhr: Thorsten Frei von der Union beantragt eine Unterbrechung der Sitzung von 30 Minuten. Bas unterbricht die Sitzung für 30 Minuten.
10.58 Uhr: Bas eröffnet die Debatte über das Zustrombegrenzungsgesetz.
10.56 Uhr: Kanzler Olaf Scholz (SPD) betritt das Parlament.
10.54 Uhr: Die Sitzung wird fortgesetzt. Das Plenum nimmt alle Einzelgesetze des Energiewirtschaftsgesetzes an.
10.53 Uhr: Bas unterbricht die Sitzung. Britta Haßelmann von den Grünen hatte einen Schwächeanfall.
10.49 Uhr: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas beendet die Aussprache über das Energiewirtschaftsgesetz. Das Plenum nimmt das Gesetz mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen, Linkspartei und BSW an.
10.45 Uhr: Karsten Hilse von der AfD tritt ans Mikro und leugnet den menschengemachten Klimawandel. Die Abstimmung über das Energiewirtschaftsgesetz verzögert sich weiter.
10.43 Uhr: Der letzte Redner zum Energiewirtschaftsgesetz tritt ans Pult. Anschließend stimmt das Plenum ab, danach wird über das Zustrombegrenzungsgesetz diskutiert.
10.33 Uhr: Noch debattiert der Bundestag über das Energiewirtschaftsgesetz. Der Beginn der Debatte über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz der Union wurde auf 10.45 Uhr verschoben.
