Die USA haben gewählt, Donald Trump ist erneut Präsident der Vereinigten Staaten. Für den Kölner Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann ist es ein schwarzer Tag.
Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen – eine Wahl, die Menschen auf der ganzen Welt beschäftigt und große Auswirkungen auf die globale Zukunft haben kann.
Sven Lehmann (Grüne), Kölner Bundestagsabgeordneter und Queer-Beauftragter der Bundesregierung, zeigt sich angesichts des Wahlverlaufs erschüttert. „Der Wahlsieg von Donald Trump ist ein herber Rückschlag für die liberale Demokratie, Menschenrechte und internationale Zusammenarbeit“, erklärt Lehmann in einem Pressestatement. Er befürchte, dass der Ausgang der Wahl die politische Spaltung in den USA weiter verschärfen könne.
„Mir macht große Sorgen, dass mit dem Wahlsieg von Donald Trump die Methode von Rassismus, Lügen und der Zersetzung der liberalen Demokratie auch in Deutschland weiter Zulauf erhalten könnte“, so Lehmann weiter.
Dem müsse nun entgegengewirkt werden. Dafür brauche es eine geeinte und starke Europäische Union, in der Freiheit, Menschenrechte und internationale Kooperation verteidigt werden. Auch müsse die EU, so Lehmann, die Ukraine weiter in ihrem Kampf gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen. „Deshalb ist jetzt nicht die Zeit für hartes Sparen, sondern für Investitionen in Sicherheit, wirtschaftliche Stärke und sozialen Zusammenhalt“, führt der Grünen-Politiker weiter aus.