SPD-Urgestein Matthias Machnig kritisiert seine Partei scharf. Lars Klingbeil will die K-Frage in der SPD schnell lösen. Alle Entwicklungen im Newsblog.
16.14 Uhr: Die SPD-Führung will die Debatte um die Kanzlerkandidatur rasch beenden. „Es wird jetzt eine zügige Entscheidung geben“, sagt Parteichef Lars Klingbeil der „Bild“. Einen konkreten Termin nennt Klingbeil nicht. Er sagt lediglich: „Wir werden in den nächsten Tagen sehr viel miteinander reden – und dann gibt es eine Entscheidung.“ Klingbeil bekräftigte seine Unterstützung für eine neuerliche Kandidatur von Kanzler Olaf Scholz (SPD).
Klingbeil macht außerdem klar, dass er sich nicht drängen lassen will. „Die aufgeregte Debatte, die ich gerade gestern erlebt habe, führt bei mir nicht dazu, dass ich jetzt Zeitpläne überwerfe“, sagt er der „Bild“. Die Forderung, die für Montag geplante Vorstandssitzung vorzuverlegen, lehnt er ab. Klingbeil räumt ein, er sei „nicht glücklich“ über die vielen öffentlichen Äußerungen zu dem Thema in den vergangenen Tagen.
Klingbeil sagt zum Prozess der Kandidaten-Benennung, es gebe „eine Verabredung zwischen den Parteivorsitzenden und den anderen in der Führung der Partei, wann wir das machen, und an diesen Plan halten wir uns“. Als Maßstab der parteiinternen Diskussion schwebe ihm vor, „dass wir wirklich intern die Sachen auch in aller Deutlichkeit, Klarheit und manchmal auch kontrovers ansprechen, aber dass wir nach außen geschlossen auftreten“.
12:29 Uhr: Der frühere SPD-Bundesgeschäftsführer und Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig hat seine Partei in der Kanzler-Debatte scharf kritisiert. „Wir leben in Zeiten von Krieg und Wirtschaftskrise. In einer solchen Lage erwarten die Menschen von der Politik Klarheit und Führung. Doch die SPD kreist um sich selbst“, so Machnig zu t-online. „Damit beschädigt sie sich selbst und auch den künftigen Kanzlerkandidaten.“
Der langjährige SPD-Wahlkampfchef, der unter anderem die Schröder-Kampagnen und den Europawahlkampf 2014 managte, macht auch der aktuellen SPD-Spitze Vorwürfe: „Es ist die Verantwortung der Parteiführung, diese Debatte jetzt schnell zu beenden. Sie hätte sie gar nicht erst aufkommen lassen dürfen.“ Ob Olaf Scholz oder Boris Pistorius der Kanzlerkandidat der SPD werde, müssten die Führungsgremien klären, so Machnig. „Jeder Tag, an dem das nicht passiert, schadet der SPD.“
Dienstag, 19. November 2024
19.34 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz scheint trotz der parteiinternen Debatten davon auszugehen, dass er die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führen wird. Auf die Frage, ob der Kanzlerkandidat der SPD Olaf Scholz heißen werde, sagte er im Interview von RTL und ntv: „Ich finde, dass die Diskussionen, die da jetzt geführt werden, völlig okay sind. Aber wir wollen gemeinsam gewinnen. Ja, so ist es.“
In einem Interview mit ProSieben/Sat.1 newstime sagte Scholz, die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der SPD hätten ihm nicht nur aktuell, sondern auch in den vergangenen Jahren stets den Rücken gestärkt. „Ich finde, das ist eine große Geschlossenheit, die die SPD da aufgewiesen hat. Und das wird auch so bleiben.“ Jetzt müssten Dinge wie der Wahlkampf besprochen werden. Auf die Frage, wann die Wählerinnen und Wähler wüssten, wer SPD-Kanzlerkandidat sei, antwortete Scholz: „Wir haben ja einen Kanzler. Und die SPD ist eine geschlossene Partei.“
Beim ZDF sagte Scholz über die Rückendeckung seiner Partei, er fühle sich „klar unterstützt“ und „nicht alleine.“
