Juso-Chef Philipp Türmer äußert Zweifel an einer Unterstützung für Olaf Scholz als Kanzlerkandidat. Lars Klingbeil will die K-Frage in der SPD schnell lösen. Alle Entwicklungen im Newsblog.
5.05 Uhr: Juso-Chef Philipp Türmer äußert Zweifel an einer Unterstützung des Kanzlers als Kanzlerkandidaten der SPD. „Es gibt keine Selbstkrönung“, sagte er im Podcast des Nachrichtenmagazins Politico (Donnerstag) laut Vorabbericht. Die endgültige Entscheidung über den Kandidaten liege beim Parteitag und es sei durchaus möglich, „jetzt mit einem anderen Kandidaten ins Rennen zu gehen“. Es sei kein Naturgesetz, dass der Kanzler Kanzlerkandidat werde. Er forderte kreative Lösungen, um „das Momentum zu drehen“, sollte Scholz vorgeschlagen werden. „Da fehlt mir aktuell noch ein bisschen Kreativität.“
23.10 Uhr: Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erhofft von der künftigen deutschen Bundesregierung die Rückkehr zu einem eindeutig proeuropäischen Kurs. „Es ist zu wünschen, dass die neue deutsche Bundesregierung, wenn sie in Amt und Würden ist, einen klaren Pro-Europa-Kurs steuert“, sagte Juncker der Deutschen Presse-Agentur. Er hoffe auch, dass sich das für Europa wichtige deutsch-französische Verhältnis „im ersten Halbjahr 2025 in eine bessere Richtung bewegt“.
16.14 Uhr: Die SPD-Führung will die Debatte um die Kanzlerkandidatur rasch beenden. „Es wird jetzt eine zügige Entscheidung geben“, sagt Parteichef Lars Klingbeil der „Bild“. Einen konkreten Termin nennt Klingbeil nicht. Er sagt lediglich: „Wir werden in den nächsten Tagen sehr viel miteinander reden – und dann gibt es eine Entscheidung.“ Klingbeil bekräftigte seine Unterstützung für eine neuerliche Kandidatur von Kanzler Olaf Scholz (SPD).
Klingbeil macht außerdem klar, dass er sich nicht drängen lassen will. „Die aufgeregte Debatte, die ich gerade gestern erlebt habe, führt bei mir nicht dazu, dass ich jetzt Zeitpläne überwerfe“, sagt er der „Bild“. Die Forderung, die für Montag geplante Vorstandssitzung vorzuverlegen, lehnt er ab. Klingbeil räumt ein, er sei „nicht glücklich“ über die vielen öffentlichen Äußerungen zu dem Thema in den vergangenen Tagen.
Klingbeil sagt zum Prozess der Kandidaten-Benennung, es gebe „eine Verabredung zwischen den Parteivorsitzenden und den anderen in der Führung der Partei, wann wir das machen, und an diesen Plan halten wir uns“. Als Maßstab der parteiinternen Diskussion schwebe ihm vor, „dass wir wirklich intern die Sachen auch in aller Deutlichkeit, Klarheit und manchmal auch kontrovers ansprechen, aber dass wir nach außen geschlossen auftreten“.
12:29 Uhr: Der frühere SPD-Bundesgeschäftsführer und Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig hat seine Partei in der Kanzler-Debatte scharf kritisiert. „Wir leben in Zeiten von Krieg und Wirtschaftskrise. In einer solchen Lage erwarten die Menschen von der Politik Klarheit und Führung. Doch die SPD kreist um sich selbst“, so Machnig zu t-online. „Damit beschädigt sie sich selbst und auch den künftigen Kanzlerkandidaten.“
Der langjährige SPD-Wahlkampfchef, der unter anderem die Schröder-Kampagnen und den Europawahlkampf 2014 managte, macht auch der aktuellen SPD-Spitze Vorwürfe: „Es ist die Verantwortung der Parteiführung, diese Debatte jetzt schnell zu beenden. Sie hätte sie gar nicht erst aufkommen lassen dürfen.“ Ob Olaf Scholz oder Boris Pistorius der Kanzlerkandidat der SPD werde, müssten die Führungsgremien klären, so Machnig. „Jeder Tag, an dem das nicht passiert, schadet der SPD.“
Dienstag, 19. November 2024
