Julia Klöckner als nächste Bundestagspräsidentin? Grüne äußern Kritik

„Es ist grotesk“

Grüne kritisieren Klöckner als mögliche Bundestagspräsidentin

Vor ihrer Wahl zur Bundestagspräsidentin regt sich Widerstand gegen CDU-Politikerin Klöckner. Auch die fehlende Distanz zur AfD könnte für Kritik sorgen.

Die Nominierung von Julia Klöckner (CDU) als Bundestagspräsidentin stößt bei den Grünen auf Kritik. Die frühere Parteivorsitzende Ricarda Lang sagte dem „Spiegel“, es werde eine Person gesucht, „die verbindet, statt zu spalten, die in aller Besonnenheit, aber umso entschiedener reagiert, je lauter die antidemokratischen Kräfte tönen“.

Mit Blick auf Klöckner fügte sie hinzu: „Nach allem, was in den vergangenen Jahren zu beobachten gewesen sei, sind Zweifel angebracht, ob Julia Klöckner diese Anforderungen tatsächlich erfüllt.“ Lang erwarte, dass Klöckner „die Demokratinnen und Demokraten im Parlament und darüber hinaus ab Tag eins vom Gegenteil überzeugt“.

Auch der aus dem Bundestag ausscheidende Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler sieht Klöckners Kandidatur kritisch. Er verweist laut „Spiegel“ auf mögliche Interessenkonflikte: Als Schatzmeisterin der CDU sei Klöckner für Rechenschaftsberichte zur Parteienfinanzierung mitverantwortlich. Diese würden künftig von ihr selbst geprüft, sollte sie Bundestagspräsidentin werden. „Es ist grotesk, dass sie nun ihre eigenen Berichte prüfen soll. Da gibt es riesige Interessenkonflikte“, so Kindler. „Das beschädigt die Glaubwürdigkeit des zweithöchsten Amtes der Bundesrepublik Deutschland.“

Und noch eine andere Angelegenheit könnte bei den Grünen für Kritik sorgen. Wie das Magazin „Stern“ berichtet, hatte Klöckner angeboten, sich vor ihrer Wahl allen Fraktionen vorzustellen – auch der AfD. Dabei gibt es allerdings ein terminliches Problem: Am Dienstagmorgen kommt die AfD-Fraktion zusammen, doch parallel findet der traditionelle ökumenische Gottesdienst statt, an dem Klöckner laut ihres Sprechers teilnehmen wird.

Die AfD zeigt sich jedoch offen für einen Ausweichtermin: Der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Brandner sagte dem „Stern“, Klöckner sei eingeladen worden, stattdessen am Montagabend beim Fraktionsvorstand zu erscheinen. „Käme es dazu, wäre es ein kleiner und richtiger Schritt in Richtung Normalisierung“, so Brandner. Ob die AfD-Abgeordneten Klöckner bei der Wahl am Dienstag unterstützen, werde laut Brandner individuell entschieden.