Jetzt nicht die Zeit für CDU und CSU

Bundestagswahl

Scholz: Jetzt nicht die Zeit für CDU und CSU

Die SPD will mit ihrem Parteitag die Aufholjagd für die Bundestagswahl beginnen. Kanzler Olaf Scholz attackiert zum Auftakt die Konkurrenz von CDU und CSU.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der CDU/CSU die Fähigkeit zur Bewältigung der aktuellen Probleme Deutschlands abgesprochen. „Jetzt ist nicht die Zeit für Sprücheklopfer. Jetzt ist nicht die Zeit für die uralten Rezepte“, sagte Scholz beim SPD-Bundesparteitag in Berlin.

„Jetzt ist nicht die Zeit für Politik auf dem Rücken der ganz normalen Leute. Oder knapp: Jetzt ist nicht die Zeit für CDU und CSU in Deutschland.“

„Es ist eine verdammt ernste Zeit“, sagt Scholz und verwies unter anderem auf den Krieg in der Ukraine und auf die politische Lage in Österreich, wo die rechte FPÖ den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen hat. Dort wolle die konservative ÖVP einen Politiker zum Bundeskanzler wählen, der „ein extrem Rechter“ sei. „Das ist bedrückend, das können wir nicht einfach so zur Kenntnis nehmen“, sagte Scholz.